Wernerbad in Kaulsdorf

Was ist geplant?

Wie bisher geplant, soll am Wernersee eine Wohnanlage für an Demenz erkrankte Menschen unter Einbeziehung des Sees errichtet und betrieben werden.

Wer wird die Fläche entwickeln?

Die Flächen werden durch die BIM an die landeseigene Berlinovo Grunstücksentwicklungs-GmbH (BGG) übertragen. Die Berlinovo wird danach als Bauherr fungieren.

Wer wird das Wohnzentrum betreiben?

Für die Realisierung ist eine Kooperation aus Berlinovo und Vivantes geplant. Vivantes wird daher nach Errichtung das Pflegewohnzentrum betreiben.

Wann geht es los?

Der Vertragsschluss für die Kooperation zwischen BGG und Vivantes soll in diesem Jahr erfolgen.

Nach vielen parteiübergreifenden Wiederbelebungsversuchen entstand dann der parteiübergreifende Konsens, den Standort für ein modernes Pflege-Wohndorf mit Kita und öffentlicher Infrastruktur, wie Bibliothek, Cafe und Lehrpfad, zu entwickeln. Das Bezirksamt legte einstimmig 2011 einen entsprechenden Bebauungsplan auf; das Grundstück wurde von den Berliner Bäderbetrieben entwidmet und in den Verkauf mit dieser Zweckbindung gegeben. Es war eines der ersten Konzeptverfahren des Landes Berlins für einen Grundstücksverkauf.

Eine vielseitige Jury, in der u.a. Vertreter der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege, der Stadtplanung und des Bezirks vertreten waren, war Teil dieses Bieterverfahrens. Den Protokollen der Jurysitzung bei der BIM (sic !), ist u.a. zu entnehmen: „Das Angebot überzeugt in seiner Gesamtheit mit mehreren Faktoren die seine Einzigartigkeit beschreiben. Das Konzept des Demenzdorfes ist einzigartig in Berlin“ und an anderer Stelle heißt es „Die Einbindung der Angehörigen und die Integration des Umfeldes werden als sehr gut angesehen (Tagespflege, Kita, Wellness)“.

Der jetzige Abbruch des Verkaufsverfahrens ist ein schwerer Schaden für den Bezirk und den Standort Wernersee. Es droht ein jahrelanger Rechtsstreit und

1. werden dringend notwendige Plätze für die stationäre, wohnortnahe Pflege nicht errichtet.
2. bleibt der Wernersee der Öffentlichkeit nicht zugänglich und wird wichtiger Naherholungsraum verwahrlost gelassen.
3. fehlen die dringend benötigten 65 Kita-Plätze.
4. gibt es keinen integrierten Ansatz zwischen Altenpflege und KITA.
5. fehlen den Berliner Bäderbetrieben die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf (diese sollten übrigens in ein zu bauendes Freibad im Bezirk fließen).

Die CDU Wuhletal, deren Ortsverbände Kaulsdorf-Mahlsdorf und Kaulsdorf-Nord, die beiden Abgeordneten Christian Gräff und Mario Czaja wie auch der Fraktionsvorsitzende  Alexander J. Herrmann fordern den Senat und insbesondere den Finanzsenator auf, das Bieterverfahren fortzuführen. Zudem bitten wir die Bezirksbürgermeisterin dem Finanzsenator sehr deutlich zu machen, dass er ein parteiübergreifend unterstütztes Konzept mit seinem Abbruch des Verfahrens für viele Jahre zerstört hat.

Pressemitteilung vom 17.08.2018 (als PDF).

Das Wernerbad war das einzige Freibad im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und wurde bereits 1905 eröffnet. Nach der Schließung des Bades 2002 aus hygienischen Gründen, scheiterte eine zwischenzeitliche Verpachtung an hohen Sanierungskosten. 2006 habe ich u. a. mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus Frau Dr. Hiller den Verein Freunde des Wernerbades e.V. mit dem Ziel gegründet, Strategien zu finden und das Freibad wiederzueröffnen.

Unsere dafür zusammengetragenen Fragen für eine potentielle Weiterentwicklung wurden von einer im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eingerichteten Arbeitsgruppe erörtert. Die AG kam allerdings zum Ergebnis, dass eine Wiedereröffnung aus vielfältigen Gründen nicht möglich ist, da das Areal des Wernerbades als Freibad entwidmet und als Gewässer II. Ordnung eingestuft wurde. Eine Wiedereröffnung eines Freibades würde daher ein neues Prüfverfahrens verlangen. Zahlreiche Gründe wie z.B. Lärmimmissionen, wasserschutzrechtliche Bedenken sowie verkehrstechnische Probleme stünden einer Nutzung als Freibad dabei entgegen.

Abschlussbericht zur Wiedereröffnung des Wernerbades

Von nun an ging es daher darum, eine dem Standort würdige und an den Bedürfnissen vor Ort ausgerichtete Perspektive zu entwickeln. Wichtig ist meiner Partei und mir als Abgeordneter, dass die freie Zugänglichkeit des Sees für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin verfolgt wird und das Grundstück einer bedarfsgerechten Nutzung für soziale Zwecke zugeführt wird. Dafür waren mehrere Schritte notwendig: ein Nachnutzungskonzept, die Entwidmung als Sportfläche, ein Bebauungsplanverfahren und ein Veräußerungsverfahren des Areals.

Aufgrund der Altersstuktur im Kiez und der zunehmenden Zahl Älterer wächst der Bedarf an Angeboten, um trotz möglicher Einschränkungen in seinem bekannten Viertel verbleiben zu können. Gemeinsam mit einem der renommiertesten Architekten auf diesem Feld entstand daher die Idee der Errichtung eines Wohnangebotes für demenziell erkrankte Menschen. Die Gegebenheiten am Wernersee waren dafür ideal. Sowohl für die Bewohner hätte der See eine hohe Aufenthaltsqualität bedeutet und das Konzept der Einrichtung sah auch für die Öffentlichkeit eine Zugängigkeit des ehemaligen Wernerbades vor. Außerdem sollten Synergien mit einer Kita entstehen und eine neue Einrichtung mit 60 Plätzen für Kinder war Bestandteil der Planung.

Nachdem die Idee gefunden war, wurde die Entwidmung als Sportfläche initiiert, die bisherigen Eigentümer der Flächen Berliner Bäderbetriebe und der Bezirk stimmten einer Veräußerung zu und es wurde ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet.

Um zu gewährleisten, dass das Nachnutzungskonzept durch den künftigen Eigentümer umgesetzt wird, wurde vom damaligen Senats aus SPD und CDU mit einem so genannten Konzeptverfahren ein neuer Weg bestritten. Während landeseigene Flächen bis dahin lediglich nach dem Höchstpreisverfahren veräußert wurden, sollte in diesem Fall vor allem das inhaltliche Konzept für die Nachnutzung im Vordergrund stehen und nicht allein der gebotene Kaufpreis.

Das Wernerbadareal war nach der Schöneberger Linse das zweite Verfahren dieser Art. Beide Verfahren sind gescheitert und bei beiden Verfahren gab es im Nachgang massive Kritik der Bieterinnen und Bieter, dass der Prozess in die Länge gezogen wurde und abrupt und ohne nachvollziehbare Gründe durch den Senat beendet wurde. https://www.lichtenbergmarzahnplus.de/ein-willkuerlicher-akt-am-wernerbad/

Das eingeleitete Bebauungsplanverfahren sieht die Festsetzung von Flächen für ein Allgemeines Wohngebiet mit teilweiser Beschränkung auf Wohngebäude für pflegebedürftige Personen sowie die Festsetzung privater Grünflächen vor. Im nächsten Schritt erfolgt eine Konkretisierung der Planung und Entwicklung.

Entwurf des Bebauungsplanentwurfs (Stand April 2014)

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens hat die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Aufgrund der Bedeutung des Areals wurde im Oktober/November 2015 eine Beteiligung der Öffentlichkeit mit Auslegung des Bebauungsplanentwurfes 10-63 durchgeführt, in die viele Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen einbringen konnten. Im Sinne der Rechtssicherheit war eine erneute Öffentliche Auslegung erforderlich. Diese wurde im September/Oktober 2016 durchgeführt. Das Bebauungsplanverfahren steht nach Aussage des Bezirksamtes kurz vor der Festsetzung. Die Rechtsprüfung führte zu keinen Änderungen.

Im Februar 2016 hatten die Berliner Wasserbetriebe damit begonnen, im alten Wernerbad das Schwimmbecken abzureißen und den Wernersee zu renaturieren. Dabei sollen die Flachwasserzonen jetzt für die hier inzwischen angesiedelten Moorfrösche und Wechselkröten bis Februar 2019 umgesetzt werden. Nach Verzögerungen aufgrund fehlender Verfügbarkeit von ausführenden Firmen wurden die Arbeiten wurden nun im Februar 2019 abgeschlossen.