Wo Berlin Zukunft schreiben kann
Heute habe ich eine Rede zur Gesundheitsstadt Berlin im Abgeordnetenhaus gehalten. Die Aktuelle Stunde im Parlament beschäftigte sich mit der Zukunft der Charité und der Vivantes-Krankenhäuser in Berlin. Letzte Woche hatte der rot-rote Senat nach endlos scheinendem Streit einen halbherzigen Entschluss gefasst.
Eine Stimme aus Mahlsdorf für den ersten Mann im Staate
Heute hat die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ihre Vertreter in der Bundesversammlung am 30. Juni gewählt. Am Donnerstag werden alle Berliner Vertreter im Parlament gewählt. Über die Wahl von Petra Zieger habe ich mich besonders gefreut. Eine Mahlsdorferin wird damit über unseren neuen Bundespräsidenten mitentscheiden
Mit Humboldt über den Tellerrand schauen
Die Entscheidung zur Verschiebung des Baubeginns am Humboldt-Forum auf dem Schlossplatz war schmerzlich. Nun müssen wir die Zeit bis 2013 nutzen, um das Projekt voranzutreiben. Berlin und Deutschland brauchen diesen kulturellen Ort im Herzen der Republik.
Wie können wir den Ortskern Mahlsdorf retten?
Nach der Informationsveranstaltung des Bezirksstadtrates Lüdtke (LINKE) zum geplanten Bau eines Einzelhandelszentrum an der Hönower Straße/B1/Straße an der Schule müssen nun die Bürger angehört werden.
Ein Wolf macht noch keinen effektiven Klimaschutz
Senator Wolf (LINKE) kann sich einen “Energie-Effizienz-Fonds” für die energetische Gebäudesanierung vorstellen. Heute brachte er auf dem Symposium “Energie 2020 – Die Berliner Linie” ein Anreizsystem für Investitionen in den Klimaschutz ins Gespräch.
Mit klaren Vorgaben ein gutes Klima erzeugen
Alle reden vom Klimaschutz. Viele wollen etwas dafür tun. Richtig so! Die Gebäudesanierung spielt dabei eine wesentliche Rolle. Hier liegt ein großes Einsparpotential für die CO2-Erzeugung. Nur wie immer gibt es einen entscheidenden Unterschied zwischen gut gemacht und gut gemeint. Was der Senat seit Jahren auf dem Gebiet des Klimaschutzes macht, erzeugt nur (innere) Hitzewallungen im Parlament, bei Experten und Wissenschaftlern. Mehr nicht!
Fragwürdige Bebauung im Umfeld des Bahnhofes Mahlsdorf
Am 24. März 2010 hat das Bezirksamt auf Antrag des Bezirksstadtrats für Ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke (Die Linke), die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke Hönower Str. 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf beschlossen.
Was hat die A100 mit der TVO zu tun?
Am 24. April 2010 hat die Linkspartei auf ihrem Parteitag beschlossen, dass sie den 16. Bauabschnitt der A100, vom Kreuz Neukölln bis zur Elsenstraße in Treptow, nun nicht mehr weiterbauen möchte.
Rot-Rotes Gesetz beschert Berlin hohe Verluste
Meine Kollegin Cornelia Seibeld hatte neulich eine Anfrage an den Senat zu den Kosten des Straßenausbaubeitragsgesetzes gestellt. Nun erhielten wir die Antwort und waren mehr als überrascht.
Anlage zur Regulierung des Grundwassers bleibt
Nach Bürgerprotesten und zähen Verhandlungen mit der Senatsverwaltung steht es nun also fest: Die Grundwasserregulierungsanlage am Habermannsee wird auch weiterhin bestehen bleiben.
