Ampel am Hultschiner Damm kommt doch
Nach jahrelangem Kampf hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) nunmehr die Ampelanlage Hultschiner Damm/ Ecke Kohlisstraße im Ortsteil Mahlsdorf angeordnet. Auf Initiative des zuständigen Stadtrats Christian Gräff (CDU) haben sich das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und die VLB auf eine Kostenteilung geeinigt. Die Ampel soll nun voraussichtlich im Jahr 2011 realisiert werden.
Mein Brief an die Mahlsdorfer und Kaulsdorfer
Es ist eine gute Tradition, dass ich mich in der Vorweihnachtszeit in einem persönlichen Brief an die Bürgerinnen und Bürger in Mahlsdorf und Kaulsdorf wende. In diesen Tagen liegt der Brief in den Postkästen in meinem Wahlkreis. Auch auf diesem Wege möchte ich Ihnen diesen Brief zur Kenntnis geben.
Senat streut Berlinern Schnee in die Augen
Mit großen Ankündigungen, dass nun alles besser wird, hat der Senat kürzlich eine Verschärfung der Räum- und Streupflicht für Grundstücksbesitzer beschlossen. Nach den Erfahrungen des letzten Winter sollte sich das Schneechaos nicht wiederholen. Die Realität sieht anders aus.
Zum Vorlesen in die Ulmenschule
Am 26. November fand der 7. bundesweite Vorlesetag der Zeitschrift Die Zeit und der Stiftung Lesen statt. Wie jedes Jahr habe ich auch in diesem Jahr daran teilgenommen. In der Ulmenschule in Mahlsdorf habe ich den Kinder aus dem Buch „An der Arche um acht“ von Ulrich Hub vorgelesen. Eine schöne Erfahrung.
Beim Thema Fluglärm jetzt konkret handeln
Am 2. November fand eine Bürgerversammlung zum Thema Flugrouten und Fluglärm in Mahlsdorf statt, zu der ich gemeinsam mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) eingeladen hatte. Knapp 300 Bürger haben sich über die neuesten Entwicklung zu diesem Thema informiert. Ich werde die Forderungen der Betroffenen nun ins Parlament tragen.
Eine öffentliche Nutzung des Wernerbades ist möglich
Die halbherzigen Bemühungen der Berliner Bäderbetriebe seit 2002 zur Wiedereröffnung des Wernerbades waren nicht erfolgreich. Zudem haben nun die zuständigen Behörden erklärt, dass die geltende Rechtslage eine Wiedereröffnung des Wernerbades als Freibad unmöglich macht. Die Wasserqualität, das drohende Schichtenwasser, der Lärmschutz oder EU-Richtlinien verbieten dies. Deshalb möchte ich nun mit dem Verein „Freunde des Wernerbades“ zumindest eine Nutzung des Wernerbades als Kinderplansche und eine öffentliche Nutzung des Parks erreichen. Dazu wurde ein offener Brief an alle Anwohner verteilt.
Fehler eingestehen ist gut, endlich Handeln ist besser – auch beim Fluglärm
Der Regierende Bürgermeister Wowereit hat endlich eingeräumt, über die Flugrouten nicht ausreichend berichtet zu haben. Das ist gut, aber jetzt muss er auch handeln. Wir brauchen jetzt bürgerfreundliche Flugrouten und bessere Lärmschutzmaßnahmen. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Vertrauen und erwarten Verlässlichkeit. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass die CDU-Fraktion einen Sechs-Punkte-Katalog erarbeitet hat, der das Problem nachhaltig löst. Der Antrag wird demnächst im Parlament beraten.
Veranstaltung zum Fluglärm am 2.11. in Mahlsdorf
Auf Einladung des Verbandes der Deutschen Grundstücksnutzer (VDGN) werde ich am 2. November die Bürgerinnen und Bürger in Mahlsdorf und Kaulsdorf über die neuesten Entwicklungen zum Thema Fluglärm und Flughafen Schönefeld informieren. Der Experte des VDGN zum Thema Fluglärm wird ebenfalls anwesend sein.
Fragwürdige Mehrheit bedroht Ruhe am Elsensee
Gestern lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Marzahn-Hellersdorf mit den Stimmen von Linke, FDP und NPD einen Antrag von B90/Grüne, CDU und SPD zum Stopp der Wasserskianlage auf dem Elsensee ab. Ich bin weiter klar und deutlich gegen den Bau der Wasserskianlage. Ich bin auch den Grünen und der SPD für die Unterstützung dankbar. Ganz besonderen Respekt verdient die Arbeit der Bürgerinitiative, sie wird – trotz berechtigter niedergedrückter Stimmung – weiter kämpfen.
Neues vom Fluglärm
Auf Einladung des Verbandes der Deutschen Grundstücksnutzer (VDGN) werde ich am 27. Oktober in Anwesenheit der Umweltsenatorin Lompscher (LINKE) die Bürgerinnen und Bürger in Bohnsdorf über die neuesten Entwicklungen zum Thema Fluglärm und Flughafen Schönefeld informieren. Das Thema bewegt viele Bürgerinnen und Bürger im Südosten Berlins.