Wohnortnahe Gesundheitsversorgung für alle Berliner
Als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion beschäftige ich mich auch intensiv mit der Gesundheitsversorgung in Berlin. Hier gibt es meiner Erfahrung nach drei grundlegende Probleme: Erstens die Versorgung mit Fachärzten in den Bezirken, zweitens die zeitnahe Terminvergabe und drittens die Kooperation von ambulanter und stationärer Behandlung, sprich zwischen Arztpraxen und Krankenhäusern.
Wir kämpfen weiterhin für einen Oberschulstandort in Kaulsdorf-Mahlsdorf
Die Aufgabe des Oberschulstandortes Elsengrund beschäftigt viele Hundert Eltern in Kaulsdorf und Mahlsdorf. Dies zeigen auch die fast 800 gesammelten Unterschriften für den Erhalt des Oberschulstandortes, die auf Initiative der Elternvertreter der Kiekemal-Grundschule, der Mahlsdorfer Grundschule und mir zusammengetragen wurden.
Ein Fest für die ganze Familie
Am Sonntag, den 19. Juni 2011, ist es endlich wieder soweit. Das 12. Mahlsdorfer Familienfest findet auf dem Durlacher Platz statt. Ich lade Sie herzlich dazu einladen. Alle Informationen und das Programm finden Sie hier.
100 Jahre Schule in Biesdorf und 20 Jahre Otto-Nagel-Gymnasium
Am Montag hatte ich einen sehr angenehmen Termin im FEZ in Berlin-Wuhlheide. Das Otto-Nagel-Gymnasium in Biesdorf feierte ein zweifaches Jubiläum. Vor 20 Jahren wurde die Otto-Nagel-Schule als 6. Gymnasium Berlin-Marzahn gegründet. Und vor 100 Jahren wurde das Gebäude in seiner heutigen Form gebaut. Zwei gute Gründe richtig zu feiern.
Eindeutiger Auftrag an den Senat beim Grundwasserschutz
Gestern wurde im Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit ein Antrag auf Initiative der CDU für den besseren Schutz der Eigenheimbesitzer vor steigenden Grundwasserständen verabschiedet. Lediglich zwei Vertreter der Fraktion B90/Grüne lehnten den Antrag ab. Fünf Bezirksverordnete von B90/Grüne, SPD und Linke enthielten sich der Stimme. Das zeigt, wie wichtig das Thema in den Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Siedlungsgebieten auch über die Parteigrenzen hinweg ist.
Fragwürdiger Umgang mit den Versicherten der City-BKK
Die Gesundheitssenatorin Lompscher (LINKE) hat kürzlich den Umgang mit ehemaligen Versicherten der City-BKK als “gesetzeswidrig und schäbig” bezeichnet. Das Abwimmeln von Versicherten der Pleite gegangenen City BKK durch andere Krankenkassen verstößt in der Tat gegen die geltende Gesetzeslage. Es gilt die freie Kassenwahl für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Kritik am Umgang mit den Versicherten kann ich nur zustimmen.
Spielhallengesetz kommt endlich
Vor ein paar Wochen bestritten die Fraktionen von SPD und Linken noch die dringende Notwendigkeit eines Gesetzes, um die Flut an neuen Spielhallen einzudämmen. Nun kann es gar nicht schnell genug gehen. Das jetzt geplante Gesetz orientiert sich am Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus aus dem letzten Jahr. Noch in diesem Monat soll das Berliner Spielhallengesetz verabschiedet werden. Endlich!
Kinder-Cafe “bunte Stube” in Mahlsdorf eröffnet
Seit heute (6.5.2011) um 14.00 Uhr hat das Kinder-Café “bunte Stube” in Mahlsdorf neu geöffnet. Der Verein “mittendrin in Hellersdorf” hat dieses in der Nähe des S-Bahnhofs Mahlsdorf, in der Treskowstraße 66 eingerichtet. Es ermöglicht Eltern den zwanglosen Austausch mit Anderen und bietet gleichzeitig täglich wechselnde Angebote für Kinder verschiedener Altersgruppen. Ich war heute kurz vor dem CDU-Landesparteitag zu Besuch, um unseren Nachbarn in der Nähe vom Bürgerbüro einen guten Start zu wünschen.
400-Volt-Anschlüsse für ganz Berlin
Seit den 1950er Jahren wird in Berlin das 3×220-Volt Niederspannungsnetzes sukzessive auf 400-Volt umgestellt. Nach Angaben des Senats ist im Berliner Stadtgebiet die Umstellung zu 98 % abgeschlossen. Mit Ausnahme der Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf. Für den Einsatz energiesparender Technologien (z.B. Wärmepumpen) ist die Umstellung notwendig.
Bonifatiuswerk und Freunde der Hauptstadtzoos laden Kinder ein
Nachdem im letzten Jahr im Kölner Zoo die Diaspora-Kinderhilfe des Bonifatiuswerkes einen Aktionstag „Tiere der Bibel“ durchgeführt hat, hat der Förderverein von Tierpark Berlin und Zoo Berlin e.V. die Idee aufgegriffen, um am Freitag, den 6. Mai, ab 10 Uhr auf der Freilichtbühne im Tierpark Berlin einen derartigen Tag zu gestalten