Update – Weitere Baumaßnahmen an der Pilgramer Straße – Auswertung der Infoveranstaltung
Am 22.05.2017 hatte ich die Anlieger der Pilgramer Straße in Mahlsdorf zu einer Informationsveranstaltung in die Kiekemal-Grundschule eingeladen, um die geplanten Baumaßnahmen des Bezirksamtes und der Berliner Wasserbetriebe, die ab September 2017 beginnen werden, vorzustellen. In meinem Blog möchte ich Ihnen gern zusammengefasst die wichtigsten Ergebnisse aus der Versammlung zur Verfügung stellen.
Verbesserung der Schulplatzsituation im Siedlungsgebiet – JETZT!
Elternvertreter, Kinder und Schulvertretungen werden am 29. Mai (17:30 Uhr) einen Protestmarsch zur anschließenden Infoveranstaltung in der Kiekemal-Grundschule durchführen. Sowohl politisch als auch persönlich unterstütze ich diesen Protest in vollem Umfang. Gemeinsam mit den Verordneten der CDU-Fraktion im Bezirksparlament aber auch vielen Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Freunden werde ich mich an dem Protestmarsch beteiligen.
Weitere Baumaßnahmen an der Pilgramer Straße – Einladung zur Infoveranstaltung
In den letzten Monaten hatten es die Anwohner der Pilgramer Straße nicht leicht. Starke Lärmbelästigung, verschmutze Straßen und Gehwege durch Baufahrzeuge oder auch das unerlaubte Parken auf Gehwegen im Rahmen der Neubebauung des Porta Möbelhauses waren einige Sorgen und Probleme, die Sie mir mitgeteilt hatten. Ich habe immer wieder versucht, mit den Verantwortlichen kleine Verbesserungen zu erzielen. Nun eröffnet am 18. Mai Porta und danach beginnen die Baumaßnahmen für die Verkehrsberuhigung der Anwohnerstraßen. Am kommenden Montag, den 22.05.2017 um 18:30 Uhr, laden wir Sie als CDU zu einer Informationsveranstaltung in die Kiekemal-Grundschule ein, um dazu zu berichten.
Aktueller Stand zur Planung des Geländes am ehemaligen OBI-Baumarkt
Im vergangenen Jahr wurde der Mietvertrag des OBI-Baumarktes durch den Eigentümer nicht verlängert. Der Eigentümer hatte nach der Schließung ein neues Konzept zur Einzelhandelsnutzung für Fliesen- und einen Teppichhandel dem Bezirksamt vorgestellt. Die Gespräche zwischen Eigentümer und den Einzelhändlern verliefen gut. Seit diesem Jahr wird das alte Gebäude für drei neue Mieteinheiten umgebaut. In einer kürzlich eingereichten schriftlichen Anfrage an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben wir als CDU nun nach dem aktuellen Sachstand zum Bau und zur Fertigstellung des ehemaligen OBI-Markt-Geländes (Alt-Mahlsdorf 24) nachgefragt. Ich möchte Ihnen in meinem Blog kurz die Antworten der Bezirksbürgermeisterin auf die Kleine Anfrage zusammenfassen.
Spielplatzneubau– u. sanierung wird auch dieses Jahr fortgesetzt
Die Sanierung und der Neubau von öffentlichen Spielplätzen ist ein wichtiges Thema in unseren Siedlungsgebieten. Aus dem Wachstumsfonds des Landes konnten wir letztes Jahr in unserer Regierungszeit 600.000 Euro für drei Spielplätze in Mahlsdorf/Kaulsdorf sichern.
In der letzten Woche fanden auf Einladung des Bezirksamtes zwei Anwohnerversammlungen zu diesem Thema statt. Ich habe Ihnen in meinem Blog die wichtigsten Ergebnisse aus den beiden Spielplatzveranstaltungen sowie die neuesten Infos zu unseren anderen Spielplätzen im Kiez kurz zusammengefasst.
Zusammenfassung Infoveranstaltung zum neuen Regionalbahnhalt Mahlsdorf
Gemeinsam mit der Mahlsdorfer Bürgerinitiative, vielen Akteuren vor Ort und dem Bezirksamt haben wir uns erfolgreich gegenüber der Deutschen Bahn AG für einen Halt der Regionalbahn in Mahlsdorf eingesetzt. Der Bahnhof wird noch in diesem Jahr zum Haltepunkt der Regionalbahn 26. Die Bauarbeiten beginnen ab Mai 2017. Ab Dezember 2017 wird der Bahnsteig in Betrieb gehen. Nachfolgend möchte ich Ihnen in meinem Blog gern eine Zusammenfassung der Ergebnisse aus einer kürzlich stattgefundenen Informationsveranstaltung des Mahlsdorfer Bürger e.V. präsentieren.
Kinder- und Schülerzahlen steigen weiter
In der Diskussion um die fehlenden Grundschulplätze insbesondere in Mahlsdorf-Süd wurde deutlich, dass die Schulentwicklungsplanung in den vergangenen Jahren immer mit zu niedrig prognostizieren Daten erfolgte und dies obwohl andere Prognosen vorlagen. Selbst die bezirklichen Prognosen wurden von der Realität jedoch eingeholt.
In eigener Sache
Das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein Teilzeitparlament. Neben dem Mandat sind die meisten Abgeordneten beruflich tätig. Vom 01.12.2011 bis 08.12.2016 war meine berufliche Tätigkeit die Funktion des Senators für Gesundheit und Soziales. Ich hab mich gefreut, nach über zehn Jahren als gesundheits-politischer Sprecher diese verantwortungsvolle Aufgabe übertragen zu bekommen. Mit den damaligen Staatssekretären Emine Demirbüken-Wegner und Dirk Gerstle trug ich die politische Verantwortung für zahlreiche Themen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich.
Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass man als früherer Minister nicht mehr in sein „altes“ Fachgebiet im Ausschuss zurückkehrt. Denn es wäre nicht fair, seine eigene frühere Verwaltung zu kontrollieren und dem Nachfolger Ratschläge eines „Ehemaligen“ zu geben. Daher habe ich mich für ein neues Fachgebiet entschieden und bin Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie geworden. Wichtige Themen für Berlin und damit auch unseren Kiez lassen sich dort gestalten.
Nach dem Ende der Regierungsbeteiligung habe ich mich entschieden bei den BrückenKöpfen als Geschäftsführer und Gesellschafter einzusteigen. Dies hat die Gesellschafterversammlung der BrückenKöpfe GmbH am 02.März beschlossen und ich habe mich über das Vertrauen der Gesellschafter sehr gefreut.
Die BrückenKöpfe sind ein Berliner think-tank, dass Anfang 2016 vom langjährigen Vorstandsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, und dem ehemaligen Vice President von Springer Medizin und Geschäftsführer der Schlüterschen Verlagsgesellschaft, Harm van Maanen, gegründet wurde. Beide führen die BrückenKöpfe künftig gemeinsam mit mir als geschäftsführende Gesellschafter. Zur komplementären Gesellschafterstruktur des Unternehmens zählen des weiteren neben Max Broglie (Geschäftsführer der DEGIM), Oliver Hagedorn (Gründer und CEO der avesco financial services) auch Dr. Eckart von Hirschhausen und Philipp Lahm.
Ich habe mich für einen Einstieg in die Konzeptagentur “Die BrückenKöpfe” entschieden, da mich deren besondere Kombination aus strategischer Begleitung von Top-Entscheidern im Gesundheitssektor, der direkten Unterstützung von Start-Ups und dem gemeinnützigen Engagement begeistert hat.
Die BrückenKöpfe haben sich zur Aufgabe gemacht, guten Ideen im Gesundheitswesen durch ihre breite Expertise zum Durchbruch zu verhelfen. Vor der Annahme eines Mandates sind qualitative Anforderungen zu erfüllen und die Anzahl der Mandate ist zudem auf längerfristige Partnerschaften begrenzt. Ihren Fokus legen die BrückenKöpfe auf die Themenfelder Prävention, Pflege und Patientenorientierung. Als Initiatoren führen
Jürgen Graalmann und Harm van Maanen den Deutschen Pflegetag, zu dem in diesem Jahr rd. 8.000 Besucher erwartet werden, weiter in der Geschäftsleitung.
Ausgewählte Start-Ups in diesen Themenfeldern werden von den BrückenKöpfen in ihrem Geschäftsmodell begleitet und reflektiert, das Gründerteam gecoacht, Markteinführungsstrategien im stark regulierten Gesundheitsmarkt entwickelt und Vernetzungen im Gesundheitswesen genutzt.
Als Selbstverpflichtung unterstützen die BrückenKöpfe mit ihrem know-how pro bono gemeinnützige Initiativen und Stiftungen, wie z.B. das Aktionsbündnis Patientensicherheit oder die ACHSE e.V. (Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen).
Mein Mandat für den Wahlkreis Kaulsdorf und Mahlsdorf werde ich weiterhin mit allem Engagement wahrnehmen und unsere Interessen vertreten.
Grundschulplätze in Kaulsdorf und Mahlsdorf erweitern
Die Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf erfreuen sich weiterhin hoher Beliebtheit. Wie in den letzten Jahren nimmt die Verdichtung zu. Viele junge Familien haben hier ihr Zuhause gefunden. Diese sehr erfreuliche Entwicklung bringt aber neue Aufgaben und Herausforderungen auch vor allem im Schul- und Infrastrukturbereich mit sich. Nicht nur der Bedarf an Kita-Plätzen für unsere Kleinsten wächst stetig an, sondern auch der steigende Bedarf an Grundschulplätzen muss zeitnah gedeckt werden. Die aktuellen Sachstände dazu möchte ich Ihnen in diesem Beitrag darstellen.
UPDATE: Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Seit dem Beginn des Schuljahres 2016/2017 (September 2016) findet der Unterricht für unsere Schüler der Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder am alten Standort in Kaulsdorf statt. Damit dies auch so bleibt, müssen der Bezirk und der Senat für die kommenden Jahre Sanierungs-, Umbau- und Neubauplanungen für den Schulstandort zügig umsetzten. Als Wahlkreisabgeordneter habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Sachstand der Sanierungs- und Umbauplanungen in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Eine Beantwortung des Senats liegt mir nun vor, die ich Ihnen gern unten aufgeführt zusammenfasse.
