Besuch bei der Haema AG in Hellersdorf
Am 09.12.2022 besuchte ich in meinem Wahlkreis den größten Standort der Haema AG in Hellersdorf und tauschte mich mit…
Reichsbürger-Razzia mit Verbindungen zur AfD
3.000 Polizeibeamte waren in dieser Woche in Deutschland und anderen Ländern im Einsatz, um ein Reichsbürger-Netzwerk, das konkrete Pläne zum Umsturz in Deutschland hatte, auszuheben und…
Ein Jahr Ampel-Regierung: Zu wenig, zu spät.
Seit nunmehr einem Jahr regieren SPD, Grüne und FDP in Berlin. Aus Sicht der Opposition eine Zeit verpasster Chancen, handwerklicher Fehler und enttäuschter Erwartungen. Die Ampel liefert nicht und…
Die TVO wird dringend gebraucht!
Der Berliner Senat hat im Ausschuss für Mobilität des Berliner Abgeordnetenhauses verkündet, dass das Planfeststellungsverfahren zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) nicht mehr in diesem Jahr beginnen, sondern…
Kein Förderstopp für E-Mobilität!
Für den Weg Deutschlands hin zu einem klimaneutralen Land sind reine E-Autos und Plug-in-Hybride ein wichtiger Faktor. In den letzten Jahren haben sich – auch in Marzahn-Hellersdorf – immer mehr Menschen für ein slches Fahrzeug entschieden. Vielen kam dabei zugute,…
09.12.: Stadtteildialog in Hellersdorf
Unter dem Motto “Wie steht’s um Hellersdorf?” laden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am…
„Staat. Machen wir!“ – Zu Gast auf dem Gewerkschaftstag des DBB
Beim 25. Gewerkschaftstag des Deutschen Beamtenbund und der Tarifunion habe ich heute mit Kollegen aus der Politik über den demografischen Wandel und den Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst diskutiert.
Fazit zum Kiezmacher-Dialog mit Jens Spahn
Unter dem Motto “Wie weiter mit Energie, Wirtschaft und Mittelstand” haben wir am vergangenen Donnerstag, 24.11., die Unternehmer, die Vertreter der Wirtschaft sowie interessierte Bürger zum Kiezmacher-Dialog ins Biesdorfer Theater am Park geladen. Als Gastredner…
Einigung zum Bürgergeld
Gestern Abend hat der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat zum Bürgergeld getagt. Der wichtigste Verhandlungserfolg für die Union: Es bleibt beim erfolgreichen Prinzip „Fördern und Fordern“, das in der Vergangenheit…
Neues zur Strom- und Gaspreisbremse
Die eigentlich ab März 2023 geplante Gas- und Strompreisbremse soll rückwirkend bereits für Januar und Februar 2023 gelten, so die heute verkündeten Pläne der Bundesregierung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion…