Über unsere Gesundheit denken wir häufig erst nach, wenn es uns nicht so gut geht. Gerade dann muss es heißen: Ich gehe zum Arzt um die Ecke, statt quer durch die Stadt. Zu Beginn meiner Amtszeit als Gesundheitssenator im Jahre 2011 habe ich allerdings eine Versorgungslandschaft vorgefunden, die sehr unübersichtlich und unterfinanziert war. Gesundheitsförderung und Prävention wurden nur in einzelnen Segmenten vom Land gefördert. Haus- und Fachärzte konnten sich ohne Berücksichtigung der Bedarfslage und der Sozialstruktur berlinweit niederlassen. Dies führte zu Konzentrationen von Ärzten in einigen Teilen Berlins und in anderen zur Unterversorgung. Gleichzeitig überlastete die schlecht organisierte ambulante Notfallversorgung die Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser. Berlins Krankenhäuser erhielten im bundesweiten Vergleich die geringsten Investitionsmittel. Patienten wurden beim Übergang von der stationären Versorgung zur ambulanten Weiterbehandlung oft allein gelassen.

Es war daher ein richtiges Zeichen, dass Berlin eines der ersten Bundesländer war, welches die mit dem 2012 inkraft getretenen Versorgungsstrukturgesetz entstandene Möglichkeit für Änderungen an der ambulanten Bedarfsplanung nutzte. Gemeinsam mit den Krankenkassen, der für die Zulassung von Arztsitzen zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung und Patientenvertretern habe ich mich für eine neue Steuerung bei der Vergabe von Arztsitzen eingesetzt. Seit 2013 erfolgte die Verteilungssteuerung von Arztsitzen nicht mehr berlinweit, sondern auf Bezirksebene. Dabei entscheiden der aktuelle Versorgungsgrad und die Sozialstruktur, in welchem Bezirk sich ein Arzt niederlassen darf. Damit wurde zugleich erfolgreich sichergestellt, dass Umzüge von Ärzten grundsätzlich nur noch in schlechter versorgte Bezirke möglich sind.

Marzahn-Hellersdorf profitierte davon. Von 159 berlinweit verlegten Arztsitzen wurden allein in meiner Amtszeit 16 nach Marzahn-Hellersdorf verlegt. Ein Beispiel hierfür ist das neu entstandene Ärztehaus am UKB. Damit konnten wir die wohnortnahe ambulante Versorgung stärken. Wir sind allerdings bis jetzt nicht am Ziel. In Zukunft wird die Verlegung von Arztsitzen daher nur noch in die drei am schlechtesten versorgten Bezirke erlaubt sein.

Im Herbst 2023 hat die Kassenärztliche Vereinigung die erste eigene Praxis in Marzahn-Hellersdorf im Forum Kienberg (Neue Grottkauer Straße 3) eröffnet. Das Besondere an dieser Praxis ist, dass die Ärzte hier erst einmal ein Angestelltenverhältnis anfangen und die Praxis später übernehmen können. Für die Ärzte ist das ein großer Anreiz. Es spart viele Kosten für die Einrichtung einer eigenen Praxis und für unseren Kiez verbessert sich das Angebot an Hausärzten. Und es gibt weitere sehr gute Entwicklungen: Genau wie bei den Hausärzten soll es auch bei Kinder- und Jugendärzten keinen berlinweiten einheitlichen Planungsbereich mehr geben. Um der Ungleichverteilung an Kindermedizinern in der Stadt zu begegnen, soll Berlin stattdessen künftig in die drei Planungsbereiche Lichtenberg/Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Spandau/Reinickendorf sowie einen Gesamtbereich für die restlichen sieben Bezirke untergliedert werden. Damit stehen in Marzahn-Hellersdorf und dem Nachbarbezirk Lichtenberg acht zusätzliche Niederlassungen für Kinder- und Jugendärzte zur Verfügung. Diese sollen zu Anfang 2024 ausgeschrieben werden.

Eine wohnortnahe medizinische Versorgung ist auch deshalb wichtig, weil gerade in Marzahn-Hellersdorf der Anteil älterer Menschen in den kommenden Jahren besonders ansteigen wird. Unser Bezirk und insbesondere die Stadtteile Kaulsdorf und Mahlsdorf werden in den kommenden Jahren berlinweit den höchsten Zuwachs in der Altersgruppe ab 65-Jahre verzeichnen; ihr Anteil steigt um fast 80 Prozent. Bei der Altersgruppe der 80-Jährigen und Älteren wird sogar ein Wachstum von mehr als 120 Prozent bis 2030 erwartet. Ein Drittel der über 80-Jährigen haben heute einen Pflegebedarf. Ich habe mich daher in meiner Regierungszeit auch für die Stärkung der Angebote der stationären Versorgung in unserem Bezirk eingesetzt. Dafür haben wir u. a. die Investitionsmittel für die Krankenhäuser fast verdoppelt. Für den Bezirk bedeutete dies konkret, dass der Standort des Krankenhaus Kaulsdorf erhalten werden konnte und über 35 Mio. € in die Sanierung investiert wurden.

Die Versorgung in unserem Bezirk wurde auch auf die Herausforderung der alternden Gesellschaft ausgerichtet. Mit dem [pl_popover title=”Krankenhausplan ” content=”Verpflichtung für Krankenhäuser zur Vorhaltung von Betten bestimmter Fachrichtungen” position=”top”]Krankenhausplan 2016[/pl_popover] konnten wir mit Blick auf das Prognosejahr 2020 insgesamt 2.042 geriatrische Betten aufnehmen, das sind über 300 Betten mehr als im Krankenhausplan 2010. Dabei wurden im Krankenhaus Kaulsdorf entsprechende Kapazitäten geschaffen und mit einer neuen Akutgeriatrie (weitere Informationen finden Sie hier) im Umfeld des UKB entstand ein darauf spezialisiertes Krankenhaus.

Wir haben die Rettungsstellen durch die Einführung sogenannter Portalpraxen entlastet. Jetzt können diejenigen, die nur deshalb in der Rettungsstelle sind, weil kein niedergelassener Arzt erreichbar ist, in einer ambulanten Arztpraxis im Krankenhausgebäude behandelt werden. Die erste Portalpraxis Berlins ist übrigens in Marzahn entstanden. Das bedeutet kürzere Wartezeiten für die Patienten und die Rettungsstellen der Krankenhäuser können sich auf die stationären Notfälle konzentrieren.

Ein zusätzliches Schlaganfallmobil (ein sog. STEMO) mit Standort am UKB sorgt dafür, dass auch unser Bezirk von einer schnelleren Schlaganfallversorgung profitiert.

Mit diesen Maßnahmen haben wir in unserer Regierungszeit die Qualität der medizinischen Versorgung in unserem Bezirk und in ganz Berlin nachhaltig gestärkt. Von jungen Jahren bis ins hohe Alter ist eine wohnortnahe Versorgung auf hohem Niveau sichergestellt.

Die Verbesserung der Gesundheitsversorgung und der Pflege gelingt zudem nur, wenn auch mehr für die Pflegekräfte getan wird. Ich selbst komme aus einer Familie, in der sehr viele in der Pflege arbeiten. Ich wurde daher nicht nur in der Verwaltung jeden Tag daran erinnert, mehr für die Pflegekräfte zu tun. Durch die Vergütungssteigerungen von über 12 Prozent in der ambulanten und stationären Pflege oder auch durch die Abschaffung des Schulgeldes in der Altenpflegeausbildung, konnten in meiner Amtszeit konkrete Verbesserungen erreicht werden. Ich hatte mich zudem für die Einrichtung einer Pflegekammer eingesetzt, damit die Pflegekräfte auf Augenhöhe mit den anderen Heilberufen und deren Kammern (Ärztekammer, Psychotherapeutenkammer, Zahnärztekammer und Apothekenkammer) für ihre Arbeitsbedingungen und die Berufsordnung eintreten können. Leider verhinderte dies die SPD, bis heute.

Mit dem Haus der Pflege am UKB als sogenanntes „Smart living center“ wurde ein Ort geschaffen, wo nicht nur entsprechende Beratungsangebote bestehen werden, sondern mögliche technische Unterstützungshilfen in der praktischen Anwendung gezeigt werden.

Besonders am Herzen lag mir das Projekt 80 Plus. Mit dem bundesweit einzigartigen Projekt wollte ich u. a. die oben genannten Maßnahmen mit dem Ziel zusammenführen, die Übergänge zwischen den Versorgungsbereichen zu verbessern wie bspw. beim Übergang vom Krankenhaus zum Haus- oder Facharzt oder vom Krankenhaus ins Seniorenheim. Denn was nützt mir das beste Krankenhaus, wenn der Übergang zum niedergelassenen Arzt oder in die Reha-Station nicht funktioniert.

Für unser Gesundheitssystem werden wir weltweit beneidet. Um dies zu erhalten und auch weiterzuentwickeln, bedarf es jedoch weiterer harter Arbeit. Dies habe ich als Senator von 2011 bis 2016 sehr gern getan.