Zeitplan für neue Elsenschule
Die neue Grundschule in der Elsenstraße wird dringend benötigt. Ein erster Zeitplan wurde nun durch den Senat aufgestellt. Bis zur Fertigstellung soll ein Fliegendes Klassenzimmer am Standort Schulplätze bereitstellen.
Weg für Sanierung Lemkestraße frei!
Der Hauptausschuss hat mit parteiübergreifender Mehrheit die für die Sanierung vorgesehenen Mittel freigegeben. Damit kann die Sanierung beginnen.
Sporthalle Ulmenschule – B-Plan verzögert sich
Der Bau der Sporthalle für die Ulmenschule ist dringend notwendig, um Sportunterricht wieder vor Ort tätigen zu können. Derzeit werden die Schüler in eine Turnhalle in der Mark-Twain-Straße transportiert.
ISS Mahlsdorf – Konzept
Die konzeptionelle Ausrichtung der ISS Mahlsdorf steht weiterhin noch nicht abschließend fest. Die Personalsituation scheint den Bedarfen nicht gerecht zu werden und der jahrgangsübergreifende Unterricht läuft nicht konfliktfrei.
FFW Mahlsdorf geschlossen
Für die Feuerwache Mahlsdorf wurde offenbar das Betreten am heutigen Mittwoch wegen Schimmelbefall verboten. Dies zeigt erneut wie marode die Räumlichkeiten sind und wie dringend ein neues Einsatzgebäude benötigt wird.
Akazienallee zunehmend belastet
Trotz zunehmender Verkehrsbelastung, fehlender Gehwege und zunehmender Geschwindigkeiten erteilt der Senat dem Ansinnen der Verkehrsberuhigung eine Absage.
Ampel verzögert sich erneut
Die Inbetriebnahme der Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße verzögert sich weiter. Mitte 2019 teilte der Senat noch mit, dass die Ampel im Frühjahr 2020 in Betrieb genommen wird. Eine erneute Anfrage von mir zum Ende des letzten Jahres ergab nun, dass die Ampel nun voraussichtlich erst Ende Juli 2020 errichtet wird.
Auswirkungen der Reform der Grundsteuer offen
Am 06. Dezember 2019 berichtete Finanzsenator Dr. Kollatz im Theater am Park in Biesdorf auf Einladung des VDGN von der Einschätzung des Berliner Senats zur Reform der Grundsteuer. Dabei blieben allerdings viele Fragen offen, da konkrete Aussagen zu den Auswirkungen insbesondere für den Berliner Osten nicht getroffen wurden.
Sanierung zurückgestellt
Die vom Senat gewünschte dichtere Bebauung für das Gebiet Bisamstraße hat nun auch Auswirkungen auf die Sanierung der Stralsunder Straße. Die grundhafte Sanierung und die Schaffung neuer Gehwege ist bis auf weiteres zurückgestellt.
Ampel kommt erst 2020
Die Ampel Hultschiner Damm Ecke Rahnsdorfer Straße sollte eigentlich bereits 2018 in Betrieb gehen. Doch aus den Zusagen des Senats wurde nichts. Aktuell geht der Senat von einer Fertigstellung im Frühjahr 2020 aus.
