Schulneubau – Biesdorf
Die Schülerzahl im gesamten Bezirk wächst. Bereits heute reichen die Schulplätze nicht in allen Stadtteilen aus. Neben der Erweiterung von Schulen sind auch neue Schulstandorte geplant. Ich möchte Ihnen hier eine Übersicht über die in Biesdorf neu geplanten Standorte geben.
Weitere Corona-Hilfe beschlossen
Deutschlands und auch Berlins Gesundheitssystem können auf die Bedrohungen durch den Corona-Virus gut reagieren. Dies gelang jedoch bislang auch Dank der Disziplin der Bevölkerung . Ein Kollaps der Pflege- und Gesundheitsversorgung wie in anderen Ländern ist bei uns Gottseidank nicht erfolgt. Die COVID19-Pandemie wurde vorerst gebremst. Trotzdem ist es weiterhin entscheidend die einschneidenden Beschränkungen nur schrittweise zurückzunehmen. Die enormen wirtschaftlichen Folgen müssen staatlich abgemildert werden. Dafür haben die Koalitionsfraktionen im Bund gestern wichtige Entscheidungen getroffen.
Container für die Grundschule am Fuchsberg
Auch die Grundschule Am Fuchsberg platzt aus allen Nähten und ist mit 104 Schülern überbelegt. Statt 432 besuchen derzeit 536 Schüler den erst im letzten Jahr eröffneten Neubau. Gemeinsam mit den Eltern hat sich mein Kollege Christian Gräff dafür stark gemacht, dass Schulcontainer kurzfristig Abhilfe schaffen.
Es werde Licht
Die öffentliche Straßenbeleuchtung hat zentrale Bedeutung für die Sicherheit in unseren Straßen. Wir haben eine Übersicht der geplanten Projekte für 2020 zusammengestellt.
Update Abschnitt 62
Dem Totalausfall der Heizung des Abschnitts 62 waren mehrere Ausfälle u.a. im Oktober 2019 vorausgegangen. Dennoch zeigte sich der Senat im Dezember “überrascht”.
Abstimmung zum Freibad
Marzahner und Hellersdorfer können aktuell ihr Votum für einen Freibadstandort abgeben. Dafür ist eine Beteiligungsplattform eingerichtet.
Standort für Freibad steht
Mehrfach wurde die Präsentation der Untersuchung für Potenzialflächen für ein Freibad verschoben. Nun zeichnet sich mit dem Biesdorfer Friedhofsweg ein gangbarer Weg ab. Da sich der Senat vor der Finanzierung drückt, gehen wir andere Wege.
Abschnitt 62 kaltgestellt
Durch den Heizungsausfall beim Polizeiabschnitt 62 mussten die Beamten teilweise in ein anderes Dienstgebäude umziehen, statt ihren eigentlichen Aufgaben nachgehen zu können. Nur eine Notbesetzung blieb vor Ort. Eine mobile Wache sollte schnell als Zwischenlösung aufgestellt werden. Die jetzt abgebauten mobilen Heime sollten zudem teilweise zu mobilen Wachen für Brennpunkte umgebaut werden.
Auswirkungen der Reform der Grundsteuer offen
Am 06. Dezember 2019 berichtete Finanzsenator Dr. Kollatz im Theater am Park in Biesdorf auf Einladung des VDGN von der Einschätzung des Berliner Senats zur Reform der Grundsteuer. Dabei blieben allerdings viele Fragen offen, da konkrete Aussagen zu den Auswirkungen insbesondere für den Berliner Osten nicht getroffen wurden.
Abgehängter Stadtrand Ost?
Es reicht! Allein die Organisation des Ersatzverkehrs der S5, S7 und S75 während der Sperrung der letzten Wochen spricht eine deutliche Sprache: Der Senat hängt uns im Osten ab.
