Kategorie: Berlin

Auf Einladung des Verbandes der Deutschen Grundstücksnutzer (VDGN) werde ich am 27. Oktober in Anwesenheit der Umweltsenatorin Lompscher (LINKE) die Bürgerinnen und Bürger in Bohnsdorf über die neuesten Entwicklungen zum Thema Fluglärm und Flughafen Schönefeld informieren. Das Thema bewegt viele Bürgerinnen und Bürger im Südosten Berlins.

Nachdem der rot-rote Senat schon die bundesweit höchsten Abgaben und Gebühren für Grundstücks- und Eigenheimbesitzer zu verantworten hat, drohen nun neue Belastungen durch eine Änderung des Straßenreinigungsgesetzes. Am 25. Oktober soll die Änderung im Parlament beraten werden. Ich werde mich gegen die Neureglung des Winterdienstes aussprechen. Die Anhörung im Ausschuss findet öffentlich statt. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Zu Recht ist der Klimaschutz heutzutage ein Thema von hoher gesellschaftlicher Relevanz. Klimaschutz geht uns alle an. Hier sind essentielle Fragen des Zusammenlebens für unsere und kommende Generationen betroffen. Eine kluge Klimaschutzpolitik ist dabei der Schlüssel zum Erfolg. Nicht ideologische Vorgaben, sondern pragmatische Vorschläge helfen uns weiter. Eine vernünftige Klimaschutzpolitik muß vorausschauend, verständlich und verbindlich sein.

Die Frage nach einer sauberen, nachhaltigen und klimaschonenden Energieversorgung ist eine der Kernfragen des beginnenden 21. Jahrhunderts. Viel hat sich in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung bei sogenannten „grünen Technologien“ getan. Und doch stehen wir erst am Anfang einer Entwicklung, die gerne auch als neue industrielle Revolution bezeichnet wird. Zu Recht!

Gestern habe ich mit meinem Fraktionskollegen Andreas Statzkowski aus Charlottenburg einen Antrag der Öffentlichkeit vorgestellt, der die Berliner Kleingärtner unterstützen soll. Dem Berliner ist seine Laube oder Datsche wichtig. Und das soll auch so bleiben.

Die Entscheidung zur Verschiebung des Baubeginns am Humboldt-Forum auf dem Schlossplatz war schmerzlich. Nun müssen wir die Zeit bis 2013 nutzen, um das Projekt voranzutreiben. Berlin und Deutschland brauchen diesen kulturellen Ort im Herzen der Republik.