Kategorie: Berlin

Was ist geplant?

Wie bisher geplant, soll am Wernersee eine Wohnanlage für an Demenz erkrankte Menschen unter Einbeziehung des Sees errichtet und betrieben werden.

Wer wird die Fläche entwickeln?

Die Flächen werden durch die BIM an die landeseigene Berlinovo Grunstücksentwicklungs-GmbH (BGG) übertragen. Die Berlinovo wird danach als Bauherr fungieren.

Wer wird das Wohnzentrum betreiben?

Für die Realisierung ist eine Kooperation aus Berlinovo und Vivantes geplant. Vivantes wird daher nach Errichtung das Pflegewohnzentrum betreiben.

Wann geht es los?

Der Vertragsschluss für die Kooperation zwischen BGG und Vivantes soll in diesem Jahr erfolgen.

Nach vielen parteiübergreifenden Wiederbelebungsversuchen entstand dann der parteiübergreifende Konsens, den Standort für ein modernes Pflege-Wohndorf mit Kita und öffentlicher Infrastruktur, wie Bibliothek, Cafe und Lehrpfad, zu entwickeln. Das Bezirksamt legte einstimmig 2011 einen entsprechenden Bebauungsplan auf; das Grundstück wurde von den Berliner Bäderbetrieben entwidmet und in den Verkauf mit dieser Zweckbindung gegeben. Es war eines der ersten Konzeptverfahren des Landes Berlins für einen Grundstücksverkauf.

Eine vielseitige Jury, in der u.a. Vertreter der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege, der Stadtplanung und des Bezirks vertreten waren, war Teil dieses Bieterverfahrens. Den Protokollen der Jurysitzung bei der BIM (sic !), ist u.a. zu entnehmen: „Das Angebot überzeugt in seiner Gesamtheit mit mehreren Faktoren die seine Einzigartigkeit beschreiben. Das Konzept des Demenzdorfes ist einzigartig in Berlin“ und an anderer Stelle heißt es „Die Einbindung der Angehörigen und die Integration des Umfeldes werden als sehr gut angesehen (Tagespflege, Kita, Wellness)“.

Der jetzige Abbruch des Verkaufsverfahrens ist ein schwerer Schaden für den Bezirk und den Standort Wernersee. Es droht ein jahrelanger Rechtsstreit und

1. werden dringend notwendige Plätze für die stationäre, wohnortnahe Pflege nicht errichtet.
2. bleibt der Wernersee der Öffentlichkeit nicht zugänglich und wird wichtiger Naherholungsraum verwahrlost gelassen.
3. fehlen die dringend benötigten 65 Kita-Plätze.
4. gibt es keinen integrierten Ansatz zwischen Altenpflege und KITA.
5. fehlen den Berliner Bäderbetrieben die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf (diese sollten übrigens in ein zu bauendes Freibad im Bezirk fließen).

Die CDU Wuhletal, deren Ortsverbände Kaulsdorf-Mahlsdorf und Kaulsdorf-Nord, die beiden Abgeordneten Christian Gräff und Mario Czaja wie auch der Fraktionsvorsitzende  Alexander J. Herrmann fordern den Senat und insbesondere den Finanzsenator auf, das Bieterverfahren fortzuführen. Zudem bitten wir die Bezirksbürgermeisterin dem Finanzsenator sehr deutlich zu machen, dass er ein parteiübergreifend unterstütztes Konzept mit seinem Abbruch des Verfahrens für viele Jahre zerstört hat.

Pressemitteilung vom 17.08.2018 (als PDF).

Das Wernerbad war das einzige Freibad im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und wurde bereits 1905 eröffnet. Nach der Schließung des Bades 2002 aus hygienischen Gründen, scheiterte eine zwischenzeitliche Verpachtung an hohen Sanierungskosten. 2006 habe ich u. a. mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus Frau Dr. Hiller den Verein Freunde des Wernerbades e.V. mit dem Ziel gegründet, Strategien zu finden und das Freibad wiederzueröffnen.

Unsere dafür zusammengetragenen Fragen für eine potentielle Weiterentwicklung wurden von einer im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eingerichteten Arbeitsgruppe erörtert. Die AG kam allerdings zum Ergebnis, dass eine Wiedereröffnung aus vielfältigen Gründen nicht möglich ist, da das Areal des Wernerbades als Freibad entwidmet und als Gewässer II. Ordnung eingestuft wurde. Eine Wiedereröffnung eines Freibades würde daher ein neues Prüfverfahrens verlangen. Zahlreiche Gründe wie z.B. Lärmimmissionen, wasserschutzrechtliche Bedenken sowie verkehrstechnische Probleme stünden einer Nutzung als Freibad dabei entgegen.

Abschlussbericht zur Wiedereröffnung des Wernerbades

Von nun an ging es daher darum, eine dem Standort würdige und an den Bedürfnissen vor Ort ausgerichtete Perspektive zu entwickeln. Wichtig ist meiner Partei und mir als Abgeordneter, dass die freie Zugänglichkeit des Sees für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin verfolgt wird und das Grundstück einer bedarfsgerechten Nutzung für soziale Zwecke zugeführt wird. Dafür waren mehrere Schritte notwendig: ein Nachnutzungskonzept, die Entwidmung als Sportfläche, ein Bebauungsplanverfahren und ein Veräußerungsverfahren des Areals.

Aufgrund der Altersstuktur im Kiez und der zunehmenden Zahl Älterer wächst der Bedarf an Angeboten, um trotz möglicher Einschränkungen in seinem bekannten Viertel verbleiben zu können. Gemeinsam mit einem der renommiertesten Architekten auf diesem Feld entstand daher die Idee der Errichtung eines Wohnangebotes für demenziell erkrankte Menschen. Die Gegebenheiten am Wernersee waren dafür ideal. Sowohl für die Bewohner hätte der See eine hohe Aufenthaltsqualität bedeutet und das Konzept der Einrichtung sah auch für die Öffentlichkeit eine Zugängigkeit des ehemaligen Wernerbades vor. Außerdem sollten Synergien mit einer Kita entstehen und eine neue Einrichtung mit 60 Plätzen für Kinder war Bestandteil der Planung.

Nachdem die Idee gefunden war, wurde die Entwidmung als Sportfläche initiiert, die bisherigen Eigentümer der Flächen Berliner Bäderbetriebe und der Bezirk stimmten einer Veräußerung zu und es wurde ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet.

Um zu gewährleisten, dass das Nachnutzungskonzept durch den künftigen Eigentümer umgesetzt wird, wurde vom damaligen Senats aus SPD und CDU mit einem so genannten Konzeptverfahren ein neuer Weg bestritten. Während landeseigene Flächen bis dahin lediglich nach dem Höchstpreisverfahren veräußert wurden, sollte in diesem Fall vor allem das inhaltliche Konzept für die Nachnutzung im Vordergrund stehen und nicht allein der gebotene Kaufpreis.

Das Wernerbadareal war nach der Schöneberger Linse das zweite Verfahren dieser Art. Beide Verfahren sind gescheitert und bei beiden Verfahren gab es im Nachgang massive Kritik der Bieterinnen und Bieter, dass der Prozess in die Länge gezogen wurde und abrupt und ohne nachvollziehbare Gründe durch den Senat beendet wurde. https://www.lichtenbergmarzahnplus.de/ein-willkuerlicher-akt-am-wernerbad/

Das eingeleitete Bebauungsplanverfahren sieht die Festsetzung von Flächen für ein Allgemeines Wohngebiet mit teilweiser Beschränkung auf Wohngebäude für pflegebedürftige Personen sowie die Festsetzung privater Grünflächen vor. Im nächsten Schritt erfolgt eine Konkretisierung der Planung und Entwicklung.

Entwurf des Bebauungsplanentwurfs (Stand April 2014)

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens hat die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Aufgrund der Bedeutung des Areals wurde im Oktober/November 2015 eine Beteiligung der Öffentlichkeit mit Auslegung des Bebauungsplanentwurfes 10-63 durchgeführt, in die viele Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen einbringen konnten. Im Sinne der Rechtssicherheit war eine erneute Öffentliche Auslegung erforderlich. Diese wurde im September/Oktober 2016 durchgeführt. Das Bebauungsplanverfahren steht nach Aussage des Bezirksamtes kurz vor der Festsetzung. Die Rechtsprüfung führte zu keinen Änderungen.

Im Februar 2016 hatten die Berliner Wasserbetriebe damit begonnen, im alten Wernerbad das Schwimmbecken abzureißen und den Wernersee zu renaturieren. Dabei sollen die Flachwasserzonen jetzt für die hier inzwischen angesiedelten Moorfrösche und Wechselkröten bis Februar 2019 umgesetzt werden. Nach Verzögerungen aufgrund fehlender Verfügbarkeit von ausführenden Firmen wurden die Arbeiten wurden nun im Februar 2019 abgeschlossen.

Durch die erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Schaffung eines Oberschulstandortes Kaulsdorf-Mahlsdorf, die ich mit den Elternvertretern der Kiekemal-Grundschule und der Mahlsdorfer Grundschule zusammen durchgeführt habe, ist es uns gelungen, einen konstruktiven Druck auf die Verantwortlichen für den Schulbau auszuüben.

Als wir wieder in politische Verantwortung im Jahr 2011 kamen, wurde die Errichtung eines Oberschulstandortes in Kaulsdorf-Mahlsdorf daher auch in die Zählgemeinschaftsvereinbarung von SPD und CDU zur Bildung des Bezirksamtes aufgenommen.

Zunächst wurde der Standort Elsenstraße geprüft. Dabei zeigte sich, dass das dortige Gebäude für die weitere Nutzung als Oberschule nicht geeignet ist. Der Standort selbst soll allerdings aufgrund der steigenden Schülerzahlen weiterhin als Grundschulstandort vorgehalten werden. Alles dazu können Sie auf meinem Blog vom 29.05.2017 oder in der aktuellen Schulentwicklungsplanung 2017-2021 nachlesen.

Neben dem Standort Elsenstraße wurde die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe geprüft. Dafür wurden die beiden in Frage kommenden Grundschulen, die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Schule, um eine Stellungnahme gebeten. Dieses Gemeinschaftsschulkonzept wurde jedoch von den beiden Schulkonferenzen, mit übergroßer Mehrheit abgelehnt.

Gemeinsam mit dem damaligen Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat, Stefan Komoß, haben wir uns daher in den Folgejahren für eine Aktivierung der bereits vorhandenen Schulvorhaltefläche in der Straße “An der Schule” in unmittelbarer Nähe zur Friedrich-Schiller-Grundschule eingesetzt.

Der Standort in der Straße “An der Schule” wurde in die Schulentwicklungsplanung aufgenommen.

Die Finanzierung wurde gesichert

Nach Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie mit der Senatsverwaltung für Finanzen ist es im Jahre 2013 gelungen, den Senat davon zu überzeugen, die für einen Schulneubau notwendigen Mittel bereitzustellen. Sie wurden in die Investitionsplanung des Bezirks aufgenommen und wurden Bestandteil der Finanzplanung, in der die Haushaltsmittel für die nächsten 5 Jahre (2013-2017) festgegelgt sind. Für den Schulergänzungsbau mit Sporthalle und Außensportanlage wurden Investitionsmittel von rund 31 Mio. € vorgesehen.

Die Fertigstellung sollte jedoch 8 Jahre dauern, viel zu lang, fanden nicht nur wir

Im Regelfall dauert der Bau einer neuen Schule in Berlin 7-8 Jahre. Grund dafür sind langwierige Ausschreibungen und individuell ausgestaltende Wettbewerbe. Zunächst war daher für 2016 ein Modularer Ergänzungsbau (MEB) an diesem Standort vorgesehen, um mit einer 7. Jahrgangsstufe zu beginnen, die Idee wurde aber aus unterschiedlichen Gründen schnell verworfen.

Kathrin Ruttloff startete als Mutter mit Beteiligungen der Mahlsdorfer von einigen schulpflichtigen Kindern eine Petition zur Beschleunigung des Vorhabens. Schnell kamen mehr als 1000 Unterschriften zusammen. Noch in meiner Regierungszeit konnte dann erreicht werden, dass die Schule ins Schnellbauprogramm kam.

Inhalt dieses Programms ist es unter anderem, durch die Vergabe an einen Generalunternehmer die Maßnahme zu beschleunigen und durch ein verkürztes Verfahren in den Beteiligungsgremien wichtige Zeit zu sparen. Einen aktuellen Sachstand dazu finden Sie hier.

In der Sitzung des Bezirksschulbeirates Marzahn-Hellersdorf am 04. Oktober 2017 wurden die Planungen für das Schul-Neubauvorhaben vorgestellt und für gut befunden. Den Bericht können Sie hier nachlesen.Das Frankfurter Architektenbüro NKBAK plant den Bau in Holzbauweise. Architekt ist Andreas Krawczyk. Das Büro entwarf solche Modularbauten bereits für eine Integrierte Sekundarschule in Frankfurt Riedberg und einen Anbau der Europäischen Schule Frankfurt am Main, die in den Jahren 2016 und 2015 fertiggestellt wurden.

Die Schule wird wie ein „Lego-Haus“ aus Einzelmodulen in Holzbauweise zusammengesetzt und die Fassade wird mit Aluminium verkleidet. Der Neubau der Integrierten Sekundarschule mit Sporthalle (auch nutzbar für Sportvereine) und Außenanlagen entsteht auf der Fläche gegenüber des Edeka Marktes in der Straße „An der Schule 41-59″ und wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Amtshilfe für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf errichtet. Der Schulneubau wird Platz für 550 Schülerinnen und Schüler bieten und über eine vierzügige Sekundarstufe I (7.-10.Klasse) sowie eine zweizügige Sekundarstufe II (11.-13.Klasse) verfügen. Die Gesamtkosten für den Neubau der Gebäude und Außenanlagen betragen rund 34,8 Mio. Euro.

Das Aussehen: Die Fassade des dreigeschossigen Gebäudes besteht hauptsächlich aus bodentiefen Fenstern bestehen, die alle Räume gut mit Licht ausstatten. Beim Lüften sorgt eine ebenfalls aus Glas bestehende Absturzsicherung für die notwendige Sicherheit. Die restliche Fassade wird mit Aluminium verkleidet sein. Auf dem geplanten Gründach ist es möglich, Solarfelder nachzurüsten.

Der Klassenraum: Die Klassen- und Fachräume erhalten eine Raumgröße von 69 Quadratmeter. Die Fenster öffnen bei einem entsprechend hohen CO2-Anteil automatisch. Die an der Decke verbaute Heizung sorgt auch im Sommer für zusätzliche Kühlung. Zudem sind in einigen Gebäudeteilen die Flure sehr breit. Hier finden sich kleine Sitznischen als Rückzugs- und Arbeitsbereiche. Der Bezirksschulbeirat empfiehlt in seinem Fazit in der weiteren Planung, ein Konzept für den Ganztagsbetrieb zu berücksichtigen.

Die Mensa: Sie soll 550 Quadratmeter groß werden, inklusive einer kleinen Bühne. Auch die Küche wird sich im Erdgeschoss befinden. Die WC-Module werden mit vorhandener Keramik (Toilette, Waschbecken, Fliesen etc.) ausgestattet sein.

Die Sporthalle: Sie ist in drei Abschnitte teilbar. Der Zugang für die Schüler wird laut Bezirksschulbeirat über den Schulhof erfolgen. Es wird einen separaten Eingang für die Vereine, die die Halle außerhalb der Schulzeit nutzen können, geben. Eine oberhalb liegende Glasfront – nach Norden ausgerichtet, lässt viel Licht und Luft in die Halle.

Außengelände: Es werden Sportflächen (Spielfeld, Laufbahn, Weitsprunganlage, Gymnastikwiese) und ein Schulgarten realisiert. Des Weiteren wird der Pausenhof mit sportlichen Bewegungsangeboten ausgestattet (Tischtennis, Kletterparcour, Kleinspielfeld). Das Außengelände wird voraussichtlich Ende 2019 fertiggestellt.

Zu dem Modellvorhaben gibt es eine Reportage der Firma Kaufmann Bausysteme GmbH. Diese gibt einen guten Einblick in die Maßnahme:

Erschließung

Der Spatenstich anlässlich der Erschließungsmaßnahmen fand am 21. Juli 2016 statt. Die Schule wird vom Süden her von der B1/5 erschlossen. Dafür ist eine öffentliche Straße vorgesehen. Bis diese gebaut wird, kann der Bezirk die bereits vorhandene Straße zur Erschließung des Edeka-Marktes sowie der dahinterliegenden Wohnbebauung nutzen (siehe auch Verkehrslösung Mahlsdorf des Senats).

Darüber hinaus wurde ein Fußweg von der Hönower Straße zur Schule Höhe der Tramhaltestelle Wilhelmsmühlenweg fertiggestellt.

Eine Durchbindung der Straße An der Schule wird es mit mir nicht geben. Sie würde als Umgehung für die Kreuzung Hönower Straße Ecke B1/5 genutzt und damit viel Verkehr in das Wohngebiet ziehen.

Hier eine kleine Übersicht zum Standort:

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Grundsteinlegung am 27.08.2018

Am 27.08.2018 besuchte ich um 11:00 Uhr die feierliche Grundsteinlegung für unseren Oberschulneubau in Mahlsdorf. Mit dabei waren ebenso die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher,  die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie,  Sandra Scheeres, der Senator für Finanzen, Dr. Matthias Kollatz sowie Dagmar Pohle, als Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf.

Eine kleine Bilderserie von der Grundsteinlegung können Sie hier einsehen:

Eine Presseerklärung des Senats können Sie hier einsehen:

• Presseinformation der zuständigen Senatsverwaltung zur Grundsteinlegung der ISS Mahlsdorf vom 27.08.2018

Im Jahr 2017 und im Jahr 2018 habe ich schriftliche Anfragen an den Senat gerichtet und nach dem aktuellen Baufortschritt gefragt. Hier geht es zu den Anfragen:

• Januar 2017 – Schriftlichen Anfrage – DS 18/10327
• März 2017 – Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 11599
• März 2018 – Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13853
• September 2018 – Schriftliche Anfrage Drucksache 18/16581

Aus den Antworten geht hervor, dass die Vorbereitungen für den ersten Schulneubau unserer neuen Oberschule (Integrierte Sekundarschule mit gymnasialer Oberstufe) in der Straße “An der Schule” gut vorangehen.

Die Leistungsphasen 2 – 4 (Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung) sind vollständig und die Leistungsphasen 5 – 8 (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung bei der Vergabe) sind anteilig abgeschlossen. Die Freigabe der Erweiterten Vorplanungsunterlage (EVU) erfolgte am 10.04.2018, die bauaufsichtliche Zustimmung gemäß § 77 Bauordnung Berlin am 06.06.2018. Alle für die Bauausführung derzeit benötigten Leistungen sind beauftragt.

Der Senat hat die nächsten Verfahrensschritte festgelegt:

• Bauphase: laufend seit Mai 2018 – August 2019
• Fertigstellung Hochbau: März 2019
• Fertigstellung Fachtechnik: März 2019
• Inbetriebnahme und Übergabe: 28. KW (08. Juli – 12. Juli 2019)
• Pünktlich zum Schuljahresbeginn 2019/20 wurde die Schule übergeben

Entwicklung der Fläche Straße „An der Schule 41-59″ von Beginn an bis jetzt als Zeitraffer:

Die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf wird nach Entscheidung des bezirklichen Schulträgers (vom 02.10.2018) mit fünf Klassen im 7. Jahrgang und drei Klassen im 8. Jahrgang ihre Arbeit zum Schuljahr 2019/2020 aufnehmen. Die Schule wird eine gymnasialer Oberstufe bekommen. Das heißt, Ihr Kind kann dort auch das Abitur abschließen. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 25.09.2018 die Gründung beschlossen. Hier finden Sie die Vorlage des Bezirksamtes.

Wie viele Plätze bietet die Schule? 

Die Schule bietet Platz für 550 Schülerinnen und Schüler. Im Schuljahr 2019/20 werden zunächst fünf 7. Klassen und drei 8. Klassen eingerichtet. In den Folgejahren wird es in der Sekundarstufe I je 4 Klassen pro neuer Jahrgangsstufe geben. Die gymnasiale Oberstufe wird zweizügig (2 Klassen pro Jahrgangsstufe) sein. 

Wann wird die Auswahl der Schulleiterin / des Schulleiters erfolgen? 

Als beauftrage Schulleitung wird die ehemalige Leiterin der Georg-Klingenberg-Oberschule Sybille Fricke fungieren. Die Stelle einer/s Schulleiterin/Schulleiters der neuen ISS Mahlsdorf steht gemäß der Haushaltsplanung offiziell erst ab 1.1.2020 zur Verfügung.

Wie und wann erfolgt die Personalauswahl für die neue Oberschule?

Aktuell sind 16 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt bzw. umgesetzt. Darunter gibt es drei Quereinsteigerinnen/ Quereinsteiger.

Für Mathematik, Physik und Chemie gibt es derzeit eine Lehrkraft. Hier dauert die Gewinnung von Lehrkräften noch an.

Eine Schulsekretärin wurde eingestellt. Eine Anteilige Verwaltungsleitung wird es erst ab 01.01.2020 geben.

Wie wird das inhaltliche Konzept der Oberschule aussehen?

Die Schule startet mit einem gebundenen Ganztagsbetrieb, einem 40-Minuten-Modell und Unterrichtsblöcken zu je 80 Minuten.

Die Konzeption enthält jahrgangsübergreifendes Lernen in festen Klassen, fächerübergreifenden Unterricht in Lernbereichen (Naturwissenschaften, Gesellschaftswissenschaften, Künste), Forschendes Lernen, Trainieren von geistigen Fähigkeiten wie Rechnen, Lesen, Schreiben während des Morgenkreises (Fördern/Fordern).

Zu Grunde lagen Konzepte einer bestehenden ISS ohne Oberstufe, einer ISS mit gymnasialer Oberstufe, einer Gemeinschaftsschule sowie einer Schule in privater Trägerschaft.

Welches pädagogische Konzept gibt es?

Laut Aussage der Bildungsverwaltung werden folgende Konzepte verfolgt: Kooperative Lernformen, Selbstorganisiertes Lernen (SOL) und die Entwicklung von tragfähigen Beziehungen aller am Schulleben Beteiligten.

Die Oberschule soll binnendifferenziert arbeiten.

Welche Arbeitsgemeinschaften sind geplant?

Arbeitsgemeinschaften sollen durch externe Anbieter realisiert werden. Dazu zählen z.B. Töpfern, Chor und Fußball.

Welche Anpassungen bei der ÖPNV-Anbindung sind geplant?

Der Senat hat hier leider mitgeteilt, dass er keinerlei Taktverdichtung bei Bussen vorgesehen hat und für notwendig erachtet.