Beim Vorlesetag in der Friedrich-Schiller-Grundschule
Heute findet der 8. bundesweite Vorlesetag statt. Er ist eine gemeinsame Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn. Wie jedes Jahr habe ich mich sehr gern daran beteiligt; diesmal bei den Kindern der 1. und 2. Klasse der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf.
Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt…
… und die Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Interessen sind enthalten. In der heutigen Nacht haben wir um 2.30 Uhr die letzten Punkte des Koalitionsvertrages ausgehandelt. Das Straßenausbaubeitragsgesetz, die Tangentiale Verbindung Ost, das vormals geplante Klimaschutzgesetz sind nur einige Punkte, über die wir in den vergangenen vier Wochen hart in der Sache, aber fair im Umgang diskutiert haben. Viele sehr gute Erfolge sind dabei erzielt worden. Der größte ist aber ohne Zweifel: Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft! Ich bin sehr froh, dass unsere Argumente bei der SPD am Ende gefruchtet haben und wir nun gemeinsam das 2006 von SPD und Linkspartei beschlossene Gesetz wieder abschaffen.
Kaulsdorfer und Mahlsdorfer Interessen werden umgesetzt
Am vergangenen Donnerstag fand die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für die VII. Wahlperiode im Freizeitforum Marzahn statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl eines neuen Vorstandes der BVV sowie die Wahl des neuen Bezirksamtes.
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen
Sehr geehrte Kaulsdorfer und Mahlsdorfer, liebe Nachbarn,
ich danke Ihnen sehr für Ihr Vertrauen, welches Sie mir am vergangenen Sonntag bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in unserem Wahlkreis erneut ausgesprochen haben. 9.249 Kaulsdorfer und Mahlsdorfer haben mich mit ihrer Erststimme in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt; 2.604 Wähler mehr als 2006. Ich konnte damit 41,5 Prozent der Erststimmen auf mich vereinen. Die SPD erhielt 21,8, die Linkspartei 18,5 Prozent der Stimmen. Ich möchte mich bei beiden Parteien für einen fairen Wahlkampf bedanken, wenngleich die inhaltliche Auseinandersetzung hart in der Sache geführt wurde.
Entscheidung für Kaulsdorf und Mahlsdorf
Am Sonntag finden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Mit Ihren Stimmen, die Sie abgeben können, entscheiden Sie direkt mit darüber, welche Politik in den nächsten Jahren in unserer Stadt gemacht wird. Sie entscheiden über Personen, Parteien und die Umsetzung politischer Versprechen. Ganz konkret entscheiden Sie auch darüber, ob es künftig Abzocke beim Straßenbau geben wird oder nicht.
Nein zur Abzocke durch das Straßenausbaubeitragsgesetz
Auch die zweite Protestkundgebung gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz in Mahlsdorf-Kaulsdorf war trotz des schlechten Wetters gut besucht. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) lud gemeinsam mit mir die Betroffenen ein.
Neue Kita in der Ulmenstraße
Am Dienstag fand auf dem Mosbacher Platz in Kaulsdorf eine Informationsveranstaltung zur neuen Kindertagesstätte in der Ulmenstraße nahe der Wuhle statt.
Keine Abzocke beim Straßenausbau
Gestern fand auf dem Frans-Hals-Platz in Mahlsdorf eine große Protestkundgebung gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz statt. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) hatte gemeinsam mit mir die Betroffenen eingeladen. Über 1.000 Bürgerinnen und Bürger strömten auf den Platz. Als Vize-Vorsitzender des VMEG und als Abgeordneter für Mahlsdorf und Kaulsdorf sollte ich über den gemeinsamen Kampf gegen das Gesetz aus dem Abgeordnetenhaus berichten.
Vorstellung Bebauungsentwurf neuer REWE
Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen informierten sich gestern auf meine Einladung hin über die neue Gestaltung des Ortskern Mahlsdorf. Herr Löschmann von der Firma Rewe, Herr Diehr der Architekt und Herr Eisenach ein Vertreter der Akteursrunde für das Ortsteilzentrum stellten die Nutzung des alten Konsumgelände durch REWE vor und gingen auf die zahlreichen Fragen ein.
12. Familienfest auf dem Durlacher Platz
Dankeschön möchte ich allen Mitwirkenden sagen, die dafür gesorgt haben, dass unser Familienfest auf dem Durlacher Platz so schön war.
