Update Franz-Carl-Achard-Grundschule

Die Erweiterung der Franz-Carl-Achard-Grundschule erfordert nach Ansicht des Senats eine weitere Änderung des Bebauungsplanes und wird sich damit weiter verzögern. Ein Zeitplan kann nicht benannt werden.

Die Franz-Carl-Achard-Grundschule verfügt derzeit über eine Kapazität von 2,0 Zügen (2 Klassen pro Klassenstufe). Allerdings wurde diese bereits in den letzten Jahren regelmäßig überschritten. Aufgrund des steigenden Bedarfes an Grundschulplätzen ist daher geplant, die Schule zu erweitern und somit Platz für weitere 1,5 Züge zu schaffen.

Um den Erweiterungsbau und den ebenfalls vorgesehenen Bau einer Turnhalle zu ermöglichen waren Veränderungen des Bebauungsplanes notwendig. Diese wurden zunächst mit dem Ziel der der Errichtung der Turnhalle 2015 in die Wege geleitet und im Anschluss um die Zielstellung der Errichtung eines Ergänzungsbaus ergänzt. Die entsprechenden Beteiligungsverfahren wurden im Mai 2017 abgeschlossen.

Der Senat hat mitgeteilt, dass der Bauantrag für die Einordnung eines Modularen Ergänzungsbaues (MEB) bei der Obersten Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorliegt. Dieser soll im nördlichen Teil des Grundstückes verortet werden. Die ebenfalls vorgesehene Turnhalle soll dahinter errichtet werden.

Gleichzeitig führt der Senat nun allerdings aus, dass bei einer derartigen Anordnung der Gebäude die zulässige Gebäudehöhe geringfügig überschritten wird. Eine Genehmigung könne damit nur erfolgen, wenn der Bebauungsplan erneut geändert wird. Dies würde zu einer erneuten Verzögerung des dringend notwendigen Ergänzungsbaus führen. Hier muss schnell geklärt werden, ob dies das Stadtplanungsamt des Bezirks ebenso sieht, denn diese planungsrechtliche Änderungen würde nur den Prozess verzögern.

Für das Bestandsgebäudes wird weiterhin die Variante verfolgt, die eine Sanierung des Gebäudes sowie einen Umbau der Bestandsturnhalle vorsieht. Der Senat prüft allerdings ebenfalls die Variante Abriss und Neubau der Turnhalle. Die Planerausschreibung hierfür läuft derzeit. Der Baubeginn ist für 2022 vorgesehen.

Dass sich die dringend notwendige Ergänzung des Standortes weiter verzögert ist der nächste Rückschlag für unseren Kiez. Vor allem werden damit die zusätzlichen Kapazitäten während der Sanierung des Hauptgebäudes zur Verfügung stehen.

• Schriftliche Anfrage Februar 2019