Reservisten besuchen den Bundestag
In unserem Bezirk leben viele aktive und ehemalige Soldaten. Deshalb war es mir eine besondere Freude, heute die Kameradschaft „Ehemalige, Reservisten und Angehörige Berlin Marzahn-Hellersdorf im Deutschen Bundeswehrverband e.V.“ im Bundestag zu begrüßen.
Der Termin für diese Einladung war bereits vor längerer Zeit vereinbart worden. Damals konnte noch niemand absehen, dass er nunmehr in die letzte Phase des Wahlkampfes fallen würde. Folglich war unser zweistündiges Gespräch auf der Fraktionsebene des Reichstags von Wahlthemen geprägt:
Wie funktioniert die Sitzverteilung nach der Wahlrechtsreform? Warum ist die Erststimme von so großer Bedeutung? Welche Finanzierungskonzepte gibt es für die aktuellen Herausforderungen in der neuen Legislaturperiode? Wo kann gespart werden? Wie entwickelt sich der Verteidigungshaushalt? Wie lässt sich das Problem der irregulären und ungesteuerten Migration wirksam lösen? Wo kann Bürokratie konkret abgebaut werden? Ist das föderale System überhaupt noch zeitgemäß?
Viele dieser Fragen habe ich bereits in meinem Buch „Wie der Osten Deutschland rettet“ aufgegriffen. Neben der großen Politik ging es auch um Kiezthemen, wie die TVO, die Ärzteversorgung in unserem Bezirk und das Miteinander in der BVV. Ich habe das Credo unseres Kiezmacher-Teams für die Arbeit hier vor Ort erläutert: Nah bei den Menschen. Kümmern. Probleme lösen. So schaffen wir Vertrauen in unsere Politik!
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