Die TVO bleibt auf der Spur

Sicherlich haben sie die aktuelle Berichterstattung zur Tangentialen Verbindung Ost mitverfolgt. Mir erreichen vereinzelt irritierte Mails zu diesen Medienberichten, weshalb ich Sie hierzu gerne kurz zu den Hintergründen informieren möchte.

In der aktuellen Berichterstattung kommen ausschließlich die Gegner der TVO zu Wort. Es fallen Worte wie „Kostenexplosion“ und die TVO wird als „Betonschneise“ bezeichnet. Stimmen der Verwaltung oder der TVO-Befürworter finden dabei in der Regel keine Berücksichtigung.

Lassen Sie sich bitte nicht verunsichern. Richtig ist, die Kosten für die TVO steigen auf 325 Millionen Euro. Richtig ist auch, dass aus Bundesmitteln nicht mehr bis zu 90 % für Straßen, die auch maßgeblich der Entlastung des Gewerbeverkehrs dienen, finanziert werden können, sondern nur noch bis zu 50 Prozent.

Es war deshalb richtig und wichtig, dass Berlin mehr als seinen bisherigen Eigenanteil bereits in den Haushalt eingestellt hat. Wir hatten dazu erst kürzlich mit Verkehrssenatorin Ute Bonde in diesem Video informiert.

Die Planungskosten für die TVO wurden übrigens bereits durch den Bund gefördert und finanziert. Bislang wurden sogenannte GRW-Mittel, also Mittel aus dem Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ in Höhe von 26,48 Mio. Euro bewilligt. Mit diesen Mitteln werden entsprechend dem Realisierungsstand zunächst vorrangige Planungsleistungen, bauvorbereitende Leistungen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie damit verbundene Bauherrenleistungen finanziert. Nach Erstellung der Bauplanungsunterlagen und Abschluss des Planfeststellungsverfahrens können weitere Fördermittel beantragt werden. Für die weitere Bundesförderung werde ich mich auch in Zukunft einsetzen und auch bei möglichen Sonderprogrammen wachsam und sehr deutlich unsere Interessen vertreten. Christian Gräff, unsere Bürgermeisterin Nadja Zivkovic und ich sind mit allen verantwortlichen Behörden im Bund dazu im engsten Austausch. Zugleich hat der Berliner Finanzsenator die Mittel im Landeshaushalt erheblich für die TVO erhöht.  

Ich wiederhole es noch einmal: Die TVO ist auf der Spur, lassen Sie sich bitte nicht aus der Bahn werfen.