Arbeitsplätze im Osten erhalten und ausbauen!

In meiner gestrigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich eine zukunftsorientierte Strategie für Ostdeutschland skizziert. In der Aktuellen Stunde zum Thema „Fertigung und Arbeitsplätze in Ostdeutschland erhalten, Energiewende voranbringen – Abhängigkeit von China bei Solarmodulen verhindern“ habe ich eine Vielzahl von Themen angesprochen, die für die wirtschaftliche und ökologische Zukunft unseres Landes entscheidend sind.

1. Förderung von Innovation – Der Schlüssel zum Erfolg

Ich plädiere für eine echte Förderung der Wissenschaft und nicht nur von Produkten. Forschung und Entwicklung sind das Rückgrat einer zukunftsfähigen Wirtschaft, und genau hier setzen wir an. Die Erfolge in den CDU-geführten Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt zeigen es. Aufschwung gelingt, wenn die richtigen Stellschrauben gedreht werden. Ministerpräsident Michael Kretschmer und Rainer Haseloff machen es vor. Und auch in Marzahn-Hellersdorf sind wir auf dem richtigen Weg.

2. Arbeitsplätze schaffen durch kluge Clusterpolitik

Ich habe das Beispiel des Pharmakonzerns Eli Lilly in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Das Unternehmen hat ohne staatliche Subventionen investiert. Es hat in eine Region investiert, die bereits ein starkes Netzwerk von Firmen wie BioNTech, Boehringer Ingelheim und MSD besitzt. Das Rezept zum Erfolg? Ein schnelles Genehmigungsverfahren und eine Politik, die Industriecluster intelligent fördert. Genau das wollen wir und das brauchen wir als Blaupause für Ostdeutschland. Schnelle Verfahren und eine smarte Politik, die echte Wachstumszentren schafft.
Handelsblatt.de – Darum investiert Eli Lilly 2,3 Milliarden in Deutschland

3. Ein starkes Ja zum Freihandel

Freihandel ist kein trockener Bürokratenbegriff, sondern die Lebensader für eine starke Wirtschaft. Wir brauchen Rohstoffe und starken Märkte, und das erreichen wir nur mit soliden Freihandelsabkommen. Freihandel ist unser Königszug auf dem Schachbrett des internationalen Handels. Ohne ihn sind wir diesen nicht wettbewerbsfähig. Die Linkspartei, die diese Sitzung beantragt hat, hat es verpasst, diesen entscheidenden Punkt zu erkennen.

Wir müssen noch entschlossener handeln und noch entschiedener Umdenken. Nur dann schaffen wir einen mutigen Schritt in eine Zukunft, in der Ostdeutschland ein strahlendes Zentrum der Innovation und Wirtschaftskraft ist. Es geht um mehr als nur lokale Politik; es geht um unsere gemeinsame Zukunft in einer global vernetzten Welt. Wir setzen auf Fortschritt statt auf Stagnation, auf Machen statt auf Zögern.

Hier können Sie meine Rede im Deutschen Bundestag nachträglich ansehen: