Sportstättenförderung von Scholz-Regierung leider eingestellt

Die Bundesregierung stellt ab dem kommenden Jahr keine weiteren Finanzmittel für den Investitionspakt Sportstätten, den “Goldenen Plan”, mehr zur Verfügung.

Das 2020 unter dem damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ins Leben gerufene Programm war für die Sanierung und den Neubau von Sportstätten vorgesehen. Das Programm war für zahlreiche Orte in Deutschland ein echter Hoffnungsschimmer. Es sah vor, dass Schwimmbäder, Turnhallen, Skateparks und vieles mehr dort entstehen, wo sie derzeit dringend benötigt werden. Dafür hat der Bund in den vergangenen zwei Jahren etwa 260 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt (nähere Informationen finden Sie hier).

Der Erfolg dieses Projekts lässt sich bundesweit ersehen. Viele Kommunen konnten mit diesen Fördermitteln ihre Sportstätten wieder in Schuss bringen oder gänzlich neue errichten. Gerade in den ostdeutschen Ländern haben viele davon profitiert (eine Karte mit den geförderten Maßnahmen in Deutschland können Sie hier einsehen).

Dass dieses erfolgreiche und hoffnungsspendende Förderprogramm nun eingestellt wird, ist ein herber Rückschlag für alle Kommunen, die auf eine Bundesförderung für ihre maroden Sporthallen oder den Neubau einer Schwimmhalle gehofft und vielleicht sogar angewiesen waren. Sportstätten sind ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Sei es für das Schulschwimmen unserer Kinder oder für den Vereinsport im Kiez. Dass die Scholz-Regierung diese Förderung nun so abrupt und mitten in der Krise stoppt, ist kurzsichtig und falsch.

Auch unser Bezirk hätte die Fördermittel aus dem “Goldenen Plan” für unser geplantes Kombibad gut gebrauchen können. Dafür habe ich mich als Bundestagsabgeordneter eingesetzt, zu unserer Regierungszeit viele Gespräche mit dem zuständigen Ministerium geführt und viele positive Signale erhalten. Die Gelder sind (bzw. waren) da. Sie hätten nur abgerufen werden müssen. Eine Aufgabe, die nach der Wahl hätte angegangen werden können, wenn wir weiter regiert hätten. Es ist schade, dass die SPD diese Chance nun vertut.

Immerhin wurden die maßgeblichen Stellen in Bund, Land und Bezirk allesamt nun von der SPD besetzt und es wäre gut möglich gewesen, Hand in Hand etwas für den Bezirk zu erreichen. Bundesinnenministerin Faeser, Innensenatorin Spranger und Bezirksbürgermeister Lemm hätten mit Leichtigkeit untereinander abstimmen können. So aber bleibt nach wie vor unklar, wie unser Kombibad eigentlich finanziert werden soll.

Die rot-rot-gelb-grüne Zählgemeinschaft im Bezirk versucht derweil von genau dieser Frage und vom Handeln der eigenen Parteikollegen in der Bundesregierung abzulenken. Es werden aus ihren Reihen nun Forderungen laut, die Kaulsdorfer Seen und den Biesdorfer Baggersee zu offiziellen Badegewässern zu erklären. Wohlwissend, dass dies wegen des Landschafts- und Wasserschutzes sowie der Gesundheitsgefährdung von Badenden nicht möglich ist.

Ich bin überzeugt: Diese Scheindebatten helfen uns nicht weiter. Viel eher sollte es nun darum gehen, die offenen Fragen beim Kombibad zu beantworten und für ausreichende finanzielle Mittel zu sorgen, zum Beispiel durch private Investoren. Das erwarten die Menschen in unserem Bezirk.

Wir Kiezmacher haben dazu jüngst konstruktive Vorschläge unterbreitet. Ich empfehle dafür den Bericht (Link) von unserer jüngsten Veranstaltung zu lesen. Hier können Sie zudem die Präsentation des Gastredners von InterSPA, einem erfahrenen privaten Investor und Betreiber von Schwimmbädern in Deutschland, inkl. der erfolgreich umgesetzten Beispiele ansehen.