Besonnenheit und diplomatisches Geschick

Vergangene Woche durfte ich als Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Bundestag den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, Robert Habeck, auf seiner fünftägigen Reise nach Südostasien begleiten. Das erste Ziel unserer Delegation war Seoul in Südkorea, anschließend setzten wir unsere Reise in China fort und besuchten die Städte Peking, Shanghai sowie Hangzhou.

Es war ein richtiges Signal, dass diese Reise in Südkorea und damit bei unserem zweitwichtigsten Handelspartner in Asien begann. Mit diesem Land verbinden uns gemeinsame Werte, langjährige Wirtschaftsbeziehungen und die leidvolle Erfahrung eines geteilten Landes. Zugleich konnte Deutschland seine Strategie der #Diversifizierung und des #De-Risking, auf mehr Partner zu setzen und Wertepartnerschaften in der Region zu stärken, praktisch umsetzen. Neben zahlreichen Unternehmergesprächen und einem Treffen mit dem Wirtschaftsminister des Landes machte der Besuch der demilitarisierten Zone die sehr angespannte Lage zwischen Nord- und Südkorea deutlich. Der fast zeitgleiche Besuch von Wladimir Putin in Nordkorea hat uns allen vor Augen geführt, dass „Zeitenwende“ und „wirtschaftliche Zusammenarbeit“ nicht voneinander zu trennen sind.

Unser deutsches und europäisches Spannungsverhältnis zu China als Partner, wirtschaftlichem Konkurrenten und Systemgegner wurde überall deutlich. Robert Habeck gelang es dabei besonnen, klar und zugleich mit diplomatischem Geschick darzulegen, dass die Europäische Union für eine Welt des freien und fairen Handels eintritt und die Logik hinter der Zollandrohung der Europäischen Union auf Elektroautos eben nicht Protektionismus ist.

Dass nach den zahlreichen weiteren Gesprächen, unter anderem mit dem chinesischen Handelsminister, verkündet wurde, dass die Sprachlosigkeit zwischen China und der EU-Kommission in der Frage der Strafzölle überwunden sei, war eines der positiven Ergebnisse dieser Reise.

In jedem Land fanden eingangs Gespräche mit den Botschaftern der anderen europäischen Länder statt. Das war aus meiner Sicht eine weitere wichtige Voraussetzung für den Erfolg der Reise. Nur wenn wir in Europa, einem Markt mit 500 Millionen Europäern und einer starken Industrie, gemeinsam auftreten, können wir im globalen Wettbewerb bestehen.

Auch für den Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf könnten sich nach dieser Reise neue Perspektiven ergeben. Einladungen zur Ansiedlung chinesischer Cleantech-Industrien in Deutschland, speziell im CleanTech Business Park Marzahn, wurden positiv aufgenommen. Daher werde ich auch hier weiterhin im Austausch mit potenziellen Unternehmen, die sich bei uns im Bezirk ansiedeln und Arbeitsplätze schaffen wollen, bleiben und meine Unterstützung anbieten.

Hier einige Impressionen der Reise nach Südostasien (Fotos: Julia Steinigeweg/BMWK):

Fotos: Julia Steinigeweg/BMWK