Wirtschaftskurs mit Augenmaß – Sicherheit in turbulenten Zeiten

Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in einem Boot, das durch stürmische Gewässer navigiert. Die Wellen sind unsere aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen, und das Steuer? Nun, das liegt in den Händen unserer Regierung. Aber was, wenn dieses Steuer nicht ganz fest in der Hand liegt? Darüber habe ich mit der Wochenzeitschrift „Das Parlament“ gesprochen und einige Gedanken geteilt – über die Wellen, das Steuer und wie wir sicher an unser Ziel gelangen. 

Es begann alles mit einem Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts: Ein 60-Milliarden-Euro-Schiff wurde gestoppt, bevor es überhaupt ablegen konnte. Dieses Schiff, metaphorisch gesprochen, sollte in den Klima- und Transformationsfonds segeln, doch das Gericht sagte: „Nein, so nicht!“ Das Urteil war ein Weckruf – es zeigte, dass die Regierung bei der Haushaltsplanung mehr Augenmaß und weniger Trickserei benötigt.

Jetzt zum Kern des Ganzen: Unsere Staatskasse ist voller denn je – eine gute Nachricht. Nur leider können davon derzeit nicht profitieren. Es geht nicht darum, wie viel Geld wir haben, sondern wie wir es ausgeben. Man kann bei cleverer und durchdachter Finanzplanung sehr viel erreichen. Entscheidend sind die Prioritäten, die wir setzen. Wir als CDU/CSU fordern: Wir müssen in unsere Zukunft investieren, nicht in kurzfristige Lösungen.

Ein weiteres brisantes Thema ist der Bundeshaushalt. Mit einem gigantischen Volumen von über 450 Milliarden Euro im Jahr 2024 müssen wir klug und vorausschauend planen. Wir sollten uns fragen: Brauchen wir wirklich eine Erhöhung des Bürgergeldes oder sind weitere Tausende neuer Stellen im Bürokratiedschungel der Amtsstuben wirklich nötig? Oder sollten wir das Geld nicht lieber für eben jene langfristigen, zukunftsorientierten Projekte verwenden?

Und dann ist da noch die Sache mit der Planungssicherheit – ein Wort, das in den Fluren der Macht in letzter Zeit allzu oft ein leeres Echo findet. Die Bundesregierung zeigt derzeit eine gewisse Sprunghaftigkeit, die nicht nur die Wirtschaft, sondern auch uns alle verunsichert. Denken Sie an die Förderungen der KfW – schneller leer als ein Brotkorb voller warmer Semmeln!

Zuletzt, aber nicht weniger wichtig sind dort noch die großen Themen Atomstrom und Industriestrompreise. Ideologische Farbenspiele sind hier völlig fehl am Platz. Wir müssen insbesondere jetzt realistisch bleiben. Günstiger Strom ist für unsere Industrie lebensnotwendig. Die Unternehmerinnen und Unternehmer zählen auf diese Regierung, sie brauchen und verdienen Sicherheit.

Liebe Marzahn-Hellersdorfer, während wir gemeinsam das Ruder in diesen stürmischen Zeiten festhalten, versichere ich Ihnen: Die CDU/CSU-Fraktion arbeitet weiter unermüdlich daran, den Kurs der Ampel-Koalition zu korrigieren und für eine Zukunft zu sorgen, in der nicht nur die Segel voller Hoffnung, sondern auch unsere Herzen voller Zuversicht sind.Das ganze Interview können Sie hier nachlesen: