Bei der BPK

In dieser Woche stehen zwei herausragende Ereignisse der CDU bevor. Vor den Journalisten der Bundespressekonferenz hatten Carsten Linnemann und ich die Möglichkeit, über unseren CDU-Bundesausschuss am Freitag und den Grundsatzkonvent am Samstag zu berichten.

Die #CDU Deutschlands steht heute, exakt 50 Jahre nach der Ernennung Helmut Kohls zum Parteivorsitzenden der CDU, wieder an einem wichtigen Punkt der Weiterentwicklung. Wir sind als Parteiführung mit dem Anspruch angetreten, unsere Partei zu öffnen, sie programmatisch weiterzuentwickeln und sie fit für die Zukunft zu machen. Wir wollen aus unserer Mitgliederpartei eine Mitmachpartei und die CDU so zu einem Ort der Debatte und des Diskurses machen, an dem offen um die besten Lösungen gerungen wird. Das ist aus unserer Sicht der Kern, das Fundament einer modernen Volkspartei. Und darum geht es auch am auf unseren beiden Veranstaltungen am kommenden Wochenende.

Der Bundesausschuss findet am 16. Juni im Konrad-Adenauer-Haus statt. Und wir haben uns sehr bewusst für den Termin entschieden, um ein Zeichen zu setzen. Wenn sich am 17. Juni der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal jährt, wollen wir dem gedenken, aber auch ein Zeichen für die Freiheit setzen. Daher trägt auch einer der beiden Leitanträge zu unserem Bundesausschuss den Namen: „Freiheit verteidigen“. Der Antrag ist eine Proklamation. Darin blicken wir zurück auf die Freiheitsbewegungen der vergangenen Jahrzehnte, aber wir blicken auch nach vorn. Was bedeutet Freiheit heute, in Zeiten teils asymmetrischer Bedrohungslagen, was bedeutet sie für Europa mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Was bedeutet Freiheit in Zeiten von Digitalisierung und sich wandelnden Gesellschaftsbildern.

Ebenfalls stellen wir auf unserem Bundesausschuss unseren weiteren Leitantrag vor: unser umfassendes Kinderzukunftspaket. Es besteht aus vier Elementen. Wir wollen Familien und Eltern früh und durchgängig stärken sowie Prävention und Hilfen verbessern. Wir denken die Hilfe aus der Sicht der Familien – und nicht aus der Perspektive des Staates. Ebenso wollen wir mit guten Kitas und Schulen Bildungschancen für alle Kinder verbessern und uns nicht damit abfinden, dass es statistisch gesehen bis zu vier Generationen dauert, bis ein Bildungsaufstieg gelingt. Dazu planen wir, das Bildungs- und Teilhabepaket zu einem Kinderzukunftsgeld weiterzuentwickeln, um einfacher und unbürokratischer den Zugang zu Familienleistungen zu ermöglichen. Auch die gesundheitliche Versorgung wird bei dem Leitantrag eine Rolle spielen. Dazu zählt eine gute Frühdiagnostik, um einen Förderstatus schnell festzustellen – Wir sehen aber auch, dass allgemein die ärztliche Versorgung für einige Familien, die es nicht so leicht haben im Leben, besonders herausfordernd ist.

Den gesamten Auftritt auf der Bundespressekonferenz können Sie hier noch einmal anschauen: