Extremistische Tendenzen bei den Klimaklebern.
Die Extremisten der selbsternannten “Letzten Generation” erweisen dem Klimaschutz einen Bärendienst.
Es gibt ausrechende demokratische Instrumente für Meinungsfreiheit und den Diskurs in unserem Land. Bei prekären Situationen, z.B. in der Pflege und der Bildung wurden der Protest und die Debatte ebenfalls wahrgenommen.
Wir brauchen für den Klimaschutz in der Gesellschaft eine breite Unterstützung. Diese Unterstützung jedoch wird nicht größer, wenn wegen den Klimaklebern
- die Menschen nicht mehr zur Arbeit kommen
- Gebäude beschmiert
- Gemälde zerstört und
- der normale Alltag in Berlin lahmgelegt werden soll.
Mir ist wichtig, dass die Polizei bei den Straftaten der sogenannten Klimakleber hart durchgreift, sie so lange wie möglich in Gewahrsam nimmt und dass zügig Urteile gefällt. Die Strafe muss auf dem Fuße folgen.
Ich fordere die selbsternannte “Letzte Generation” auf, demokratische Mittel des Diskurses zu nutzen. Wir als CDU verstehen uns nicht als die Pessimisten der “Letzten Generation”, wir sind die Optimisten der nächsten Generation. Anlässlich der aktuellen Straftaten-Welle im Berliner Stadtgebiet habe ich darüber mit RTL Direkt gesprochen. Hier können Sie das gesamte Interview anschauen:
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