Solidarität mit der Ukraine

In dieser Woche jährte sich der Ukraine-Krieg, und mit ihm all das Leid, das er verursacht. Auf der großen Demonstration vor dem Cafe Kyiv setzten wir überparteilich ein Zeichen der Solidarität.

Zusammen mit vielen Tausend Menschen sind wir am 24. Februar 2023 in Berlin auf die Straße gegangen. Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit. Sie muss diesen Krieg gewinnen – zu ihren eigenen selbst gewählten Bedingungen. Und dafür brauch sie unsere Unterstützung.

Wie so viele Menschen weltweit wird mir der 24. Februar 2022 für immer im Gedächtnis bleiben. An diesem Tag gab Putin den Befehl zum Angriff auf die Ukraine – nicht nur auf bestimmte Regionen im Osten des Landes, sondern auf das gesamte ukrainische Territorium.

Was lange unvorstellbar schien, wurde damit bittere Realität. Nach Jahren der Stabilität und des friedlichen Miteinanders herrscht wieder Krieg auf europäischem Boden. Jene Friedensordnung auf unserem Kontinent, die wir lange für eine Gewissheit gehalten haben, wurde damit nachhaltig zerstört. Das ist eine dieser schweren Lektionen, die die Politik auch in Deutschland in den Tagen rund um den 24. Februar des vergangenen Jahres lernen musste. 

Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Ereignisse in seiner Bundestagsrede sehr treffend als „Zeitenwende“, auf die die Bundesrepublik zusammen mit seinen Partnern schnell reagieren musste. Viele Entscheidungen von großer Tragweite wurden damals gefällt, z. B. das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, der ich damals als noch „frischer“ Abgeordneter angehörte, unterstützte die Regierung dabei konstruktiv, aus staatspolitischer Verantwortung heraus.

Das Magazin Stern hat diese Ereignisse der Tage nach dem Kriegsbeginn und die Erinnerungen der politischen Entscheider in einem aktuellen Artikel aufgearbeitet. Auch ich durfte darin meine damaligen Wahrnehmungen schildern.

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