Modularer Ergänzungsbau am Elsengrund durch Senat gestrichen

Der für die Entlastung der Grundschulen im Kiez dringend benötigte Modulare Ergänzungsbau (MEB) am Elsengrund kommt nicht. Dies teilte mir der Senat mit. Für den Neubau der Grundschule kann zudem nunmehr keinerlei Zeitplan benannt werden. Wie die notwendigen Grundschulkapazitäten für die kommenden Jahre sichergestellt werden können, ist wieder vollkommen offen.

Die Zahl der Grundschüler in unserem Bezirk steigt bis zum Schuljahr 2024/2025 um 25%. Damit wird Platz für über 3.100 zusätzliche Schülerinnen und Schüler benötigt. In Kaulsdorf und Mahlsdorf sind die Grundschulen bereits heute an ihrer Kapazitätsgrenze. In der Folge werden Klassen vergrößert und Gemeinschaftsräume statt für AG’s nach dem Unterricht für den regulären Schulbetrieb umgewidmet.

Deshalb haben wir uns mit vielen Eltern frühzeitig dafür ausgesprochen, dass schnellstmöglich zusätzliche Grundschulkapazitäten in unserem Kiez geschaffen werden. Gemeinsam haben wir durch viel Druck kurzfristig eine Containerlösung an der Kiekemal-Grundschule realisieren können und zusammen haben wir uns dafür stark gemacht, dass der Standort am Elsengrund wieder reaktiviert wird.

Das Schulamt signalisierte zunächst, dass bereits zum Schuljahr 2019/2020 eine Modularer Ergänzungsbau am Elsengrund für 144 Schülerinnen und Schüler (1 Klasse 1-6) den Schulbetrieb aufnehmen könnte. Parallel würde die Sanierung bzw. der Umbau des Bestandsgebäudes erfolgen und Platz für eine dreizügige Grundschule schaffen. Diese sollte zum Schuljahr 2020/21 starten (https://www.lichtenbergmarzahnplus.de/mehr-schulen-werden-gebraucht/). Diese Zeiträume wurden vom für Schule zuständigen Stadtrat Lemm sowie der für den Hochbau zuständigen Kollegin Witt mehrfach nach hinten verschoben.

Seit Wochen habe ich bei Herrn Lemm dazu nachgefragt. Er sagte mir: „Der Senat wird Dir ja bald dazu antworten…“  Jetzt werden die schlimmsten Befürchtungen bestätigt, die ich mit dieser Aussage verbunden habe: Entgegen der im Juni letzten Jahres gegebenen Zusagen hat mir der Senat nun mitgeteilt, dass kein Modularer Ergänzungsbau errichtet wird. Die Voruntersuchungen auf dem Grundstück hätten zu viel Zeit in Anspruch genommen, sodass die Errichtung aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr vertretbar wäre. Die notwendigen durch das Bezirksamt zu erbringenden Untersuchungsergebnisse liegen im Übrigen immer noch nicht vor.

Doch damit nicht genug: Für die nun neu geplante vierzügige Grundschule liegt keinerlei Zeitplan vor und es kann kein Eröffnungstermin benannt werden. Dieser Schwenk bedeutet, dass nun nocheinmal von Neuem begonnen werden muss. Das neue Schulgebäude muss neu eingepasst werden und damit geht wertvolle Zeit verloren.

Vor zwei Jahren, als es um die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Schule ging, sagte der frühere Bezirksstadtrat für Schulen immer, dass die neue Oberschule bei umliegenden Grundschulengpässen genutzt werden kann, wenn noch nicht alle Räume bezogen sind. Nun wurden hier schnell Fakten geschaffen und die Information zur Elsenschule bis dahin hinausgezögert.

Ich habe in der Politik schon viel erlebt, aber diese Nachricht macht mich fassungslos und wütend. Es ist ein schwerer Schock für die gesamte Schulplanung des Bezirks und vor allem für Kaulsdorf und Mahlsdorf.

Ich muss die Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Eltern nun dringend um Unterstützung beim Protest bitten. Die Liste des Versagens in der bezirklichen Schulplanung ist lang. Wir brauchen einen großen Zusammenschluss aller Eltern im Bezirk, um gegen die vielen Versäumnisse zu demonstrieren.

• Schriftliche Anfrage Februar 2019
• Schriftliche Anfrage Anfrage vom Juni 2018